EU-Kommission: Ursula von der Leyen kann nicht zum 1. November starten

Kandidaten-Ärger : Von der Leyens Start als Kommissionschefin wird verschoben

Der für 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird verschoben. Grund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren. Die Nachnominierung verzögert sich.

Das Europaparlament hat eine Verschiebung des Starts der neuen EU-Kommission von Ursula von der Leyen um einen Monat auf den 1. Dezember vorgeschlagen. Die Fraktionschef und Parlamentspräsident David Sassoli entschieden am Mittwoch, dass es kommende Woche keine Abstimmung über die neue Kommission geben wird. Damit kann sie nicht mehr wie geplant zum 1. November ihr Amt antreten.

Grund sind drei fehlende Kommissare aus Frankreich, Rumänien und Ungarn, weil die ursprünglichen Kandidaten in ihren Parlamentsanhörungen gescheitert waren. "Das Parlament ist bereit, rechtzeitig abzustimmen, um der neuen Kommission zu erlauben, am 1. Dezember zu starten", schrieb ein Parlamentssprecher auf Twitter. Das Parlament fordere dazu aber "eine schnelle Nominierung" der drei neuen Kandidaten.

"Es wird keine Abstimmung über die Kommission geben im Oktober, denn es fehlen ja noch drei Kommissarinnen und Kommissare", sagte die grüne Ko-Fraktionsvorsitzende Ska Keller der Nachrichtenagentur AFP. "Wir werden uns auch die neuen Vorschläge genau anschauen, sobald sie kommen."

Da die neue Kommission in einer Plenarsitzung gebilligt werden muss, gäbe es im November zwei Möglichkeiten: entweder am 13. und 14. November in Brüssel oder zwischen dem 25. und 28. November in Straßburg.

Bis zum Amtsantritt der neuen Kommission führt die bisherige Kommission unter EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker weiter die Geschäfte. Eine Sprecherin hatte schon vergangene Woche gesagt, die bisherige Kommission sei "für alle Eventualitäten gewappnet".

Aus von der Leyens Team war zuletzt vergangene Woche die Französin Sylvie Goulard nach zwei Anhörungen im Parlament gescheitert. Sie war für das Ressort Industrie und Binnenmarkt vorgesehen. Gegen Goulard laufen Ermittlungen in einer Affäre um Scheinbeschäftigung. Zuvor hatte das Parlament bereits die Rumänin Rovana Plumb und den Ungarn Laszlo Trocsanyi abgelehnt.

(mja/dpa)