Handelsabkommen TTIP mit USA EU-Kommission garantiert Schutz von Regionalprodukten
Brüssel · Europäische Regionalprodukte sollen trotz des geplanten Handelsabkommens TTIP mit den USA weiter gleichen Schutz genießen. In Deutschland war eine Diskussion um diese Produkte nach einem Interview von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) entbrannt.
Der Schutz von Waren wie "Schwarzwälder Schinken" sei bei den Verhandlungen zwischen EU und USA "eine Priorität", sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel. Die Kommission habe der US-Seite klargemacht, dass dieser Schutz nicht verringert werde, fügte er hinzu.
Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) und sein Ministerium hatten in den vergangenen Tagen mit verschiedenen Äußerungen über den Schutz regionaler Produkte für Wirbel gesorgt und eine neue Debatte um das ohnehin umstrittene Abkommen ausgelöst, das federführend von der EU-Kommission verhandelt wird.
Das ist Christian Schmidt
Schmidt hatte dem "Spiegel" mit Bezug auf TTIP gesagt, wenn die Chancen eines freien Handels mit dem US-Markt genutzt werden sollten, könne nicht mehr "jede Wurst und jeder Käse als Spezialität" geschützt werden. Zudem hinterfragte er, ob überhaupt noch jede EU-Kennzeichnung als regionales Produkt sinnvoll sei. Sein Ministerium erklärte daraufhin, Schmidt setze sich für verständliche und verlässliche Kennzeichen ein. "Der Schutz regionaler Spezialitäten muss in Europa konsequent durchgesetzt werden."
Im Kern geht es um drei Gütezeichen, die Angaben über Herkunft und Herstellungsart der Produkte machen: die geschützte Ursprungsbezeichnung, die geschützte geografische Angabe und die garantiert traditionelle Spezialität. Ihre Anforderungen sind verschieden hoch. So müssen Lebensmittel wie "Schwarzwälder Schinken" für die geschützte geografische Angabe zwar in der namengebenden Region nach bestimmten Verfahren hergestellt werden. Ihre Zutaten dürfen aber von ganz woanders her kommen.
