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EU-Kommission: Austritt von Griechenland nicht vorgesehen

Verträge sehen Mitgliedschaft als unwiderruflich : EU-Kommission: Austritt Griechenlands nicht vorgesehen

Laut EU-Kommission ist ein Austritt aus der Währungsunion nicht vorgesehen, die Verträge geben dies nicht her. Es wird momentan diskutiert, ob Griechenland nicht aus dem Euro aussteigen könnte.

"Die Euro-Mitgliedschaft ist unwiderruflich", sagte eine Sprecherin der Behörde am Montag in Brüssel. Es gebe in den europäischen Verträgen keine Bestimmung, die einen Austritt vorsehe.

Der Euro habe in der Krise seine Widerstandsfähigkeit bewiesen, sagte Sprecherin Annika Breidthardt vor Journalisten. Gerade sei Litauen als 19. Mitglied in die Währungsunion aufgenommen worden und die Kommission erwarte, dass dies nicht das Ende der Ausweitung sein werde. Was die Parlamentswahlen in Griechenland Ende Januar angehe, warte die EU deren Ergebnis ab.

Der Urnengang am 25. Januar hat die Debatte über einen möglichen Euro-Austritt Griechenlands neu angefacht. Hintergrund ist, dass das Linksbündnis Syriza dabei stärkste Kraft werden könnte. Sein Vorsitzender Alexis Tsipras fordert eine Abkehr vom strikten Sparkurs und Verhandlungen über einen Schuldenschnitt mit den internationalen Gläubigern. Der "Spiegel" hatte vor diesem Hintergrund gemeldet, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) hielten einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone inzwischen für hinnehmbar.

(AFP)