Olli Rehn dringt auf schnelle Bankenunion EU-Kommissar übt Druck auf Finanzminister aus
Berlin · EU-Währungskommissar Olli Rehn drängt die Finanzminister der EU zu einer raschen Festlegung auf die geplante Bankenunion. "Wir müssen an der Bankenunion weiterbauen, um das Vertrauen in das Bankensystem in der EU zu stärken."
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Das sagte Rehn der Tageszeitung "Die Welt" kurz vor dem Treffen der Minister in Dublin an diesem Freitag und Samstag. Zwei Dinge müssten gleichzeitig vorangebracht werden, zum einen die "die gemeinsame Aufsicht und ein Abwicklungsregime für Banken", zum anderen "die direkte Rekapitalisierung" aus dem Euro-Rettungsfonds ESM.
Es gebe "Zeichen der Erholung", aber diese seien "noch brüchig", sagte Rehn. "Wir müssen weiter daran arbeiten, die Architektur der wirtschaftlichen Steuerung der EU zu verstärken." In der Debatte über eine Rekapitalisierung von Banken aus dem ESM verlangte Rehn eine mehrstufige Lösung.
Bevor der ESM einspringe, müssten die Banken andere Kapital-Quellen erschließen. Dabei könnte der "spanische Fall" als Modell dienen. Gerieten Banken in Schwierigkeiten, müssten sie zuerst Kapital ihrer Eigner heranziehen. Als zweites müsse es auch künftig ein nationales Auffangnetz geben. "Erst als drittes kann der ESM bei der Rekapitalisierung einspringen", sagte Rehn.
