Gipfeltreffen am Donnerstag Bosnien-Herzegowina soll EU-Kandidatenstatus erhalten – Kosovo stellt Antrag auf Mitgliedschaft

Sarajevo/Pristina · Bekommt die Europäische Union bald Zuwachs? Bosnien-Herzegowina soll jedenfalls den Status eines Beitrittskandidaten erhalten. Und der Kosovo hat offiziell einen Antrag auf Mitgliedschaft in der EU gestellt.

 Flaggen der Europäischen Union (Symbolfoto).

Flaggen der Europäischen Union (Symbolfoto).

Foto: dpa/Olivier Matthys

Bosnien-Herzegowina soll den Status eines Beitrittskandidaten zur Europäischen Union erhalten. Die Europaminister der EU-Staaten sprachen am Dienstag eine entsprechende Empfehlung aus. Die Entscheidung muss jetzt noch von den EU-Staats- und Regierungschefs formell bestätigt werden; sie kommen am Donnerstag zu einem Gipfeltreffen in Brüssel zusammen.

„Die EU-Erweiterung ist der wirksamste Prozess, um ein stabiles und sicheres Europa zu gewährleisten“, sagte der tschechische Minister Jan Lipavsky, dessen Land aktuell die Präsidentschaft des Europäischen Rates innehat. Die Europäische Kommission empfahl bereits im Oktober, Bosnien-Herzegowina den Status eines Beitrittskandidaten zu gewähren - mehr als sechs Jahre nach dem offiziellen Beitrittsantrag des Landes und fast drei Jahrzehnte nach dem Krieg von 1992 bis 1995, der mehr als 100.000 Menschen das Leben kostete.

Die Kommission kann nur Empfehlungen abgeben, welche Länder ihrer Meinung nach EU-Beitrittskandidaten werden sollten. Alle bestehenden Mitgliedsländer müssen dem Schritt zustimmen, damit er vollzogen werden kann. Vom Status eines Beitrittskandidaten kann es noch Jahre dauern, bis ein Land in die Europäische Union aufgenommen wird. Zuletzt nahm die EU 2013 ein neues Mitglied auf, das Balkanland Kroatien. Der Weg zur Mitgliedschaft ist ein langwieriger Prozess, denn die Länder müssen eine ganze Reihe von wirtschaftlichen und politischen Bedingungen erfüllen.

EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi sagte im Oktober, Bosnien-Herzegowina müsse Reformen in den Bereichen Justiz, Korruptionsbekämpfung sowie Verfassungs- und Wahlrechtsänderungen umsetzen. In den vergangenen Jahren wurden in diesen Bereichen nur wenige Fortschritte erzielt.

Die Republik Kosovo hat unterdessen offiziell einen Antrag auf Mitgliedschaft in der EU gestellt. Das entsprechende Dokument unterzeichneten Staatspräsidentin Vjosa Osmani, Ministerpräsident Albin Kurti und Parlamentspräsident Glauk Konjufca am Mittwoch in der Hauptstadt Pristina. Für den jüngsten Staat Europas war es ein eher symbolischer Akt: Die EU-Mitgliedschaft ist für das seit 2008 unabhängige Land derzeit nicht in Reichweite.

Formell hat das Kosovo lediglich eine „EU-Beitrittsperspektive“. Auch der Kandidatenstatus steht nicht zur Debatte. Haupthindernis bei der EU-Annäherung ist, dass fünf EU-Mitgliedsländer - Spanien, Rumänien, die Slowakei, Griechenland und Zypern - das Kosovo nicht anerkennen.

Das heute fast ausschließlich von Albanern bewohnte Land hatte früher zu Jugoslawien beziehungsweise Serbien gehört. Nach Repressionen der serbischen Sicherheitskräfte gegen die albanische Zivilbevölkerung bombardierte die Nato im Frühjahr 1999 Ziele im damaligen Rest-Jugoslawien (Serbien und Montenegro). Die serbischen Sicherheitskräfte und Staatsorgane verließen das Kosovo. Die Verwaltung und die Schaffung kosovarischer Institutionen übernahm die UN-Mission UNMIK.

Im Februar 2008 erklärte das kosovarische Parlament die Unabhängigkeit. Mehr als 100 Länder, darunter Deutschland, nicht aber Russland, China, Serbien und die fünf EU-Länder, erkannten den neuen Staat an. Serbien verzichtet bis heute nicht auf seinen Anspruch auf das Territorium des Kosovos. Dabei schürt es immer wieder Spannungen in dem mehrheitlich von ethnischen Serben bewohnen Nordteil des Landes.

(mba/dpa)
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