Europäische Hindernisse Bewegung bei der Cannabis-Legalisierung

Brüssel · Die Ampel-Koalition tut sich schwer damit, die im Koalitionsvertrag enthaltene Cannabis-Legalisierung auf den Weg zu bringen. Sie droht am EU-Recht zu scheitern. Doch aus Brüssel kommen nun bemerkenswerte Signale.

Cannabis-Legalisierung in Deutschland – Pro und Contra im Überblick
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Cannabis-Legalisierung in Deutschland – Pro und Contra im Überblick

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Foto: shutterstock.com / Miss Nuchwara Tongrit

Bei den Koalitionsverhandlungen schien alles noch einfach. „Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein“, hielten SPD, Grüne und FDP fest. Doch spätestens seit der CSU-Gesundheitsexperte Stephan Pilsinger die Juristen des Bundestages fragte, ob das im Rahmen des EU-Rechtes und internationaler Verträge überhaupt möglich ist, stehen die Signale auf Dunkelgelb. Hinter den Kulissen versucht die Bundesregierung mit der EU-Kommission zu klären, welche Gesetzesformulierungen so gerade eben noch möglich wären, um der Gefahr eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland zu entgehen. Die Sache ist kompliziert. Aber eine Lösung scheint in Sicht zu kommen.