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Brexit: Theresa May verteidigt Entwurf für Abkommen

Misstrauensvotum droht : May kämpft um Brexit-Vereinbarung und ihr Amt

Mehrere Minister und Staatssekretäre sind aus Protest zurückgetreten. Aber Großbritanniens Premierministerin May weist die Kritik an ihrem Brexit-Abkommen energisch zurück.

„Ich glaube mit jeder Faser meines Seins, dass der Kurs, den ich vorgegeben habe, der richtige für unser Land und unser ganzes Volk ist“, sagte die britische Premierministerin Theresa May am Donnerstagabend bei einer Pressekonferenz in London im Regierungssitz 10 Downing Street. Der geplante Brexit-Deal sei "im nationalen Interesse". Sollte das Abkommen scheitern, seien die Folgen nicht abzusehen. Ein von EU-Befürwortern gefordertes zweites Brexit-Referendum schloss May aus.

Zuvor hatten mehrere Minister und Staatssekretäre aus Protest gegen den Deal ihr Amt niedergelegt. Darunter waren Brexit-Minister Dominic Raab und Arbeitsministerin Esther McVey. Für die Regierungschefin sind die Rücktritte ein schwerer Rückschlag. Erst am Mittwochabend hatte May ihrem Kabinett nach stundenlanger Debatte die Zustimmung zu dem Entwurf abgerungen.

Auch im Parlament gibt es heftigen Widerstand. Die Abgeordneten werden voraussichtlich im Dezember über das Abkommen abstimmen. Bislang ist nicht absehbar, wie May eine Mehrheit dafür zusammenbekommen will. Zudem fordern immer mehr Abgeordnete eine Misstrauensabstimmung: Der Brexit-Befürworter Jacob Rees-Mogg von Mays Konservativer Partei sagte, er gehe davon aus, dass es genug Befürworter eines Misstrauensvotums gegen die britische Premierministerin gebe, um es auf den Weg zu bringen.

Nach den Regeln der Konservativen Partei kommt es zu einem Misstrauensvotum, wenn 15 Prozent ihrer Abgeordneten - derzeit 48 - dies fordern. May solle durch einen entschiedeneren Brexit-Befürworter ersetzt werden, beispielsweise den ehemaligen Außenminister Boris Johnson oder einen der Ex-Brexit-Minister David Davis und Dominic Raab, forderte Rees-Mogg.

May hat keine eigene Mehrheit und Dutzende Mitglieder ihrer eigenen Fraktion haben Widerstand angekündigt. Auch die nordirische DUP, die Mays Regierung in der Regel unterstützt, will das Abkommen ablehnen. Oppositionschef Jeremy Corbyn kündigte ebenfalls an, den Entwurf nicht zu unterstützen.

(wer/dpa/AP)