Brexit-Streit Maas will Isolation von Irland nicht zulassen

Berlin · Außenminister Heiko Maas fordert von Großbritannien vor dem anstehenden Brexit schnelle Vorschläge in Sachen irische Grenze. Bei einem sogenannten Backstop würden sich Deutschland und die EU fest an die Seite Irlands schlagen.

 Außenminister Heiko Maas.

Außenminister Heiko Maas.

Foto: dpa/Michael Kappeler

Im Brexit-Streit hat Außenminister Heiko Maas (SPD) Großbritannien aufgefordert, schnell konkrete Vorschläge mit Blick auf die Grenze zu Irland zu liefern. Wie sich die britische Regierung Änderungen beim sogenannten Backstop vorstelle, habe sie bisher nicht gesagt, sagte Maas den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). „Sie muss nun zügig sagen, was sie will, denn die Zeit wird knapp. Wir sind bereit zu Gesprächen.“ Beim Backstop stünden Deutschland und die gesamte Union fest an Irlands Seite. „Wir werden nicht zulassen, dass Irland in dieser Frage isoliert wird.“ Der Austrittsvertrag sei die beste und einzige Lösung für einen geordneten Austritt.

Das britische Unterhaus hatte sich am Dienstagabend mit jeweils knapper Mehrheit nur auf zwei Positionen einigen können: Es soll keinen ungeregelten Austritt geben – was aber nicht mehr als eine Willensbekundung war. Premierministerin May soll in Brüssel abermals über die von der EU verlangte Garantie einer offenen Grenze in Irland im Brexit-Deal verhandeln – mit dem Ziel, diesen sogenannten Backstop zu streichen und zu ersetzen. Die Europäische Union lehnte Nachverhandlungen postwendend ab. Der Backstop soll ausschließen, dass es an der Grenze zwischen dem britischen Nordirland und EU-Mitglied Irland Schlagbäume und Kontrollen gibt.

(cpas/dpa)
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