Italien kämpft um einen Neubeginn Berlusconis Schatten reicht noch weit
Rom · Obwohl sich Mario Monti schon bald zum neuen Regierungschef wählen lassen will, steckt Italien tief in der Krise. Die Zinsen für Kredite erreichen wieder die kritische Marke. Die Zweifel der Märkte lassen sich auch auf die Überlebensqualitäten von Silvio Berlusconi zurückführen. "Das war noch nicht das Ende", titelt eine Zeitung.
Die dem Skandalpolitiker nahestehende "Libero" meinte damit die Karriere Berlusconis ebenso wie die Krise des Landes.
Zwar kündigte der international hoch angesehene Mario Monti, der nun neuer Ministerpräsident werden soll, eine rasche Regierungsbildung an. Am Dienstag traf er sich erneut mit Staatspräsident Napolitano. In politischen Kreisen wurde das Treffen als Hinweis gedeutet, dass Monti womöglich seine Regierung so gut wie zusammenhat und diese spätestens am Mittwoch vorstellen könnte.
Dann will er zwölf neue Minister ernennen, die meisten davon sollen Fachleute und keine Parteigrößen sein. Monti selbst, der sich als Ökonomie-Professor und prinzipientreuer EU-Wettbewerbskommissar einen Namen gemacht hatte, will sich am Freitag im Parlament der Vertrauensfrage stellen.
Doch die Finanzmärkte, die zunächst freudig auf Montis Ernennung reagiert hatten, glauben noch nicht daran, dass Italien sich selbst aus dem tiefen Schuldensumpf zieht. Am Montag verlangten Anleger für einen neuen fünfjährigen Kredit über drei Milliarden Euro Rekordzinsen von 6,3 Prozent, die Renditen für Staatsanleihen mit zehnjähriger Laufzeit stiegen am Dienstag teils wieder auf über sieben Prozent - ein Niveau, das als kaum zu stemmen gilt.
Kein Wunder, denn Italiens große Probleme bleiben.
Politische Instabilität Kaum ist Berlusconis Partei Volk der Freiheit (PdL) entmachtet, schaltete sie auf Blockade um. PdL-Generalsekretär Angelino Alfano, der zeitweilig selbst als Berlusconis Nachfolger im Gespräch war, kündigte am Montag Widerstand gegen die notwendigen und von der EU geforderten Sparprogramme an. Unter anderem lehnt seine Partei eine Vermögensteuer ab, die dem Staat neue Einnahmequellen bescheren soll.
Das wundert nicht: Berlusconi, den drittreichsten Mann des Landes, würde die Steuer besonders treffen. Umberto Bossi, Chef der Partei Lega Nord und jahrelang Berlusconis Verbündeter, kündigte ebenfalls Widerstand gegen die Sparpolitik an. Dabei bräuchte Italien eigentlich eine große Koalition, um die Reformen bei der Bevölkerung durchzusetzen.
Verschuldung Griechenland haben die Märkte aufgegeben; es ist nur eine Frage der Zeit, bis die hellenische Republik Pleite geht. Ein Fall der drittgrößten Volkswirtschaft der Eurozone muss dagegen verhindert werden. Der italienische Staat hat 1,9 Billionen Euro Schulden, das sind 120 Prozent der italienischen Jahreswirtschaftsleistung. Damit ist Italien das am zweithöchsten verschuldete Euro-Land – und entsprechend im Visier der Märkte. Allein im nächsten Jahr braucht Rom neue Kredite über 300 Milliarden Euro. Dafür kann selbst der erweiterte Euro-Rettungsschirm nicht aufkommen.
Italien muss sich selbst helfen. Es muss sparen und seine Wirtschaft umbauen. Diese ist zu stark auf den Heimatmarkt ausgerichtet, hat zu wenig große und innovative Unternehmen und konnte daher von Globalisierung und Asienboom kaum profitieren. Kein Wunder, dass Italien seit Start des Euro stets unterdurchschnittlich gewachsen ist.
Banken-Krise Auch Italiens Banken stehen vor einer Rosskur. Viele von ihnen haben zu wenig Eigenkapital, um die anstehenden Abschreibungen auf griechische Anleihen und die aufziehende weltwirtschaftliche Rezession überstehen zu können.
Am Montag griff die Unicredit als erste zu Selbsthilfe: Die größte Bank Italiens, an der auch der deutsche Versicherungsriese Allianz beteiligt ist, kündigte den Abbau von weltweit 6100 Arbeitsplätzen an. Dieser trifft auch die deutsche Tochter HypoVereinsbank, die allein 1000 Stellen verlieren soll. Zudem soll eine Kapitalerhöhung der Bank 7,5 Milliarden Euro in die Kasse spülen.
Das Aufgabenheft von Mario Monti ist also dick. In der nächsten Woche soll er Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy zum Antrittsbesuch treffen. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann machte Monti gestern Mut: Italiens Wirtschaft sei stark genug, um sich selbst zu helfen – entscheidend sei nun der politische Wille.
