Kopfschütteln in der Union: Athen vergiftet Berliner Koalitionsklima

Kopfschütteln in der Union : Athen vergiftet Berliner Koalitionsklima

Ein Treffen des SPD-Staatssekretärs Asmussen mit dem griechischen Finanzminister Varoufakis löst Kopfschütteln in der Union aus. Der Bundesfinanzminister tut vor 60 Mitgliedern seines Fraktionsvorstands so, als sei er amüsiert.

Wer Wolfgang Schäuble kennt, weiß, dass Ernst und Ironie bei ihm zwei Seiten derselben Medaille sind. Es gibt beim Bundesfinanzminister beides oft nur zusammen. Beides geht bei Schäuble wie kommunizierende Röhren fließend ineinander über.

So muss es auch am Montag vor der Griechenland-Entscheidung im Bundestag im Fraktionsvorstand der Union gewesen sein. Vor den etwa 60 Vorstandsmitgliedern erzählte Schäuble fast beiläufig von einem Treffen des früheren Finanz-Staatssekretärs Jörg Asmussen (SPD) und anderen SPD-Regierungsvertretern mit dem griechischen Finanzminister Giannis Varoufakis Anfang Februar. Schäuble habe "eher amüsiert und süffisant" geschildert, dass Asmussen dem Griechen wohl Tipps mit auf den Weg gegeben habe, wie er sich beim anschließenden Treffen mit Schäuble verhalten müsse. Asmussen habe Varoufakis wohl geraten, Schäuble zu schmeicheln, was der Grieche dann auch tatsächlich in die Tat umgesetzt habe. Er selbst, so Schäuble laut Teilnehmern im Unionsfraktionsvorstand mit einiger Ironie, habe die Schmeicheleien gern erwidert. Er sei voller Hochachtung, einem echten Wirtschaftsprofessor gegenüber zu sitzen, habe er zum Griechen gesagt.

In SPD-Regierungkreisen wird die Geschichte etwas anders erzählt: So soll SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel das Treffen mit Varoufakis initiiert und Asmussen explizit dazu eingeladen haben. Auch zwei weitere Mitarbeiter des Wirtschaftsministeriums seien dabeigewesen. Außerdem habe Gabriels Ministerium vorab das Bundesfinanzministerium darüber informiert. Auch die konkreten Äußerungen von Asmussen werden von der SPD so nicht bestätigt.

So oder so. Es ist in Berlin ein offenes Geheimnis, dass Schäuble seinen griechischen Amtskollegen nicht besonders schätzt. Hier müssen sich Anfang Februar zwei Naturen begegnet sein, die nicht miteinander können. Schäuble war am Donnerstag "fassungslos" über ein Interview von Varoufakis, in dem dieser erneut davon sprach, Griechenland benötige einen Schuldenschnitt, den Schäuble strikt ablehnt. Unmittelbar vor der wichtigen Abstimmung über die Verlängerung der Griechen-Hilfen am Freitag im Bundestag erhöhte Varoufakis den inneren Wutpegel Schäubles: Die griechischen Reformpläne seien in Abstimmung mit anderen Euroländern absichtlich unbestimmt formuliert worden, um die Zustimmung der Parlamente nicht zu gefährden, sagte er. Varoufakis sprach von "produktiver Undeutlichkeit".

Die griechische Strategie ist klar: Es geht weiterhin darum, einen Keil in die Eurogruppe zu treiben. Denn in den kommenden Wochen wird es um ein drittes Hilfspaket für Griechenland in zweistelliger Milliardenhöhe gehen. Die Bedingungen sollen möglichst weit von strengen deutschen Positionen entfernt sein.

Doch die griechische Regierung vergiftet bereits das Koalitionsklima in Berlin. Nach dem Treffen Asmussens und des Chefvolkswirts im Bundeswirtschaftsministerium, Jeromin Zettelmeyer, mit Varoufakis herrscht in der Union Unverständnis. Die Zusammenkunft habe einen "Beigeschmack", sagte ein Mitglied des Fraktionsvorstands. Es handele sich um einen "herben Vorgang", der das Vertrauen der Koalitionspartner untergrabe. Schäuble selbst sei über das Treffen in Wahrheit "mehr als verärgert", auch wenn er darüber in der Fraktion amüsiert berichtet habe. Im Finanzministerium hieß es, es gebe keinen offiziellen Auftrag an Asmussen, dem früheren Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank und jetzigen Staatssekretär von Arbeitsministerin Andrea Nahles, für die Bundesregierung zu sprechen oder zu verhandeln.

Der Vorgang offenbart den Unmut, den die Causa Griechenland in der Koalition und beim zuständigen Minister auslöst. Das war Schäuble am Freitag auch im Bundestag anzumerken, weil er ungewohnt emotional wurde. "Wir sind in Europa eine Gemeinschaft", warb er für die Verlängerung der Griechenland-Hilfen. "Wir werden in diesem 21. Jahrhundert - und wir Deutsche mehr als alle anderen - eine gute Zukunft nur haben, wenn die europäische Einigung weiter gelingt, wenn wir in Europa zusammenstehen." Das gilt wohl auch für die Berliner Koalition.

(mar / qua)
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