Alle EU-Politik-Artikel vom 27. Mai 2024
Macron warnt in Dresden vor Rechtsextremismus in Europa
Macron warnt in Dresden vor Rechtsextremismus in Europa

„Wir müssen aufwachen“Macron warnt in Dresden vor Rechtsextremismus in Europa

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in seiner europapolitischen Rede in Dresden vor Rechtsextremismus gewarnt und zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. Es wehe „ein schlechter Wind“ in Europa.

Düsseldorfer Urteil soll Terror-Listung von Revolutionsgarden möglich machen
Düsseldorfer Urteil soll Terror-Listung von Revolutionsgarden möglich machen

27 EU-Mitgliedstaaten müssen zustimmenDüsseldorfer Urteil soll Terror-Listung von Revolutionsgarden möglich machen

Auch wenn es vor allem ein symbolischer Schritt wäre: Mehrere EU-Staaten, darunter auch Deutschland, wollen die iranischen Revolutionsgarden auf Grundlage eines Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf als Terrororganisation einstufen lassen.

EU verstärkt Engagement im Nahostkrieg
EU verstärkt Engagement im Nahostkrieg

Grenzmission wird wiederbelebtEU verstärkt Engagement im Nahostkrieg

Unter dem Eindruck von neuen Hamas-Raketen und blutiger Vergeltung durch Israel will die EU ihren Teil für eine Entspannung beitragen und eine alte Mission in Rafah wiederbeleben. Zudem plant sie eine Friedenskonferenz.

„Wir wären mit Hunden von den Marktplätzen vertrieben worden“
„Wir wären mit Hunden von den Marktplätzen vertrieben worden“

Früherer EU-Kommissionspräsident Juncker„Wir wären mit Hunden von den Marktplätzen vertrieben worden“

Interview · Unkonventionell war der Luxemburger Politiker und Europäer Jean-Claude Juncker schon immer. Jetzt hat er Geld in einem Brüsseler Topf gefunden, das der Ukraine helfen könnte. Wir sprachen mit ihm im Vorfeld des Staatsbesuchs von Frankreichs Präsident Macron in Deutschland.