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Angela Merkel fordert von Athen Nacharbeiten für Verhandlungen

Griechenland und Ukraine Thema im Gespräch mit Hollande : Merkel fordert von Athen Nacharbeiten für Verhandlungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fordert bei den Verhandlungen über weitere Hilfen für den Euro-Partner Griechenland Nacharbeiten der Regierung in Athen.

"Es bedarf noch erheblicher Verbesserungen bei der Substanz dessen, was da beraten wird", sagte Merkel nach einem Gespräch mit dem französischen Präsidenten François Hollande am Freitag in Paris. Dies sei auch wichtig dafür, dass der Bundestag in der kommenden Woche über das Thema abstimmen könnte.

Mit dem Treffen der Euro-Finanzminister am Freitag müsse "eine intensive Phase der Arbeit" beginnen, sagte die Kanzlerin. Es gehe darum, substanziell zu klären, was eine Verlängerung des Griechenland-Programms bedeute. Merkel bekräftigte, die Politik Deutschlands sei darauf ausgerichtet, dass Griechenland im Euroraum bleibe: "Wir werden alles versuchen, um diesen Weg auch fortzusetzen."

Auf die Frage, was sie von der Einschätzung deutscher Beamten hält, der Brief aus Athen zu verlängerten Finanzhilfen sei eine Täuschung, ein "Trojanisches Pferd", sagte Merkel: "Ich hab' jetzt keine Absicht, mich mit der griechischen Mythologie zu befassen. Meine Kenntnisse sind hier auch begrenzt."

Frankreichs Staatspräsident François Hollande betonte in der gemeinsamen Pressekonferenz, dass eine Lösung im Streit mit Griechenland im Rahmen der Gespräche in der Eurogruppe gefunden werden müsse. Griechenland müsse in der Eurozone bleiben, beide Seiten sollten auf eine Einigung hinarbeiten, machte Hollande deutlich.

Forderung nach vollständiger Umsetzung des Minsker Abkommens

In Bezug auf die Ukraine forderten Merkel und Frankreichs Staatschef François Hollande eine vollständige Umsetzung der Minsker Vereinbarungen für eine Beilegung der Ukraine-Krise gefordert. Bei einem Treffen in Paris schlossen beide Politiker am Freitag auch neue Sanktionen als letztes Mittel nicht aus. Wenn "bestimmte Punkte einfach nicht umgesetzt werden", stelle sich die Frage nach Sanktionen, sagte Merkel.

Zugleich betonte sie: "Wir sind nicht nach Minsk gefahren, um Sanktionen zu verhängen." Es sei zu erwarten gewesen, dass eine Beilegung des Konflikts "schwerfällig" und "mühsam" sein würde.

Frankreich Staatschef wies darauf hin, der Waffenstillstand sei mehrmals gebrochen worden und müsse jetzt umfassend entlang der gesamten Frontlinie eingehalten werden. Er habe keine Bestätigung, dass es russische Panzer in der Ukraine gebe. Aber es gebe natürlich Risiken einer Eskalation, wenn eine Einigung ausbleibe. "Wenn das nicht kommt, kommen Sanktionen.
Das ist aber nicht unsere Absicht. Wir wollen Frieden schaffen", sagte Hollande.

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Merkel und Hollande hatten vergangene Woche ein Waffenstillstandsabkommen zwischen der Ukraine und den prorussischen Separatisten ausgehandelt. Dazu waren sie zu Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko in die weißrussische Hauptstadt Minsk gereist.

Der in Minsk vereinbarte Waffenstillstand wurde seither aber an mehreren Stellen in der Ostukraine gebrochen. Zuletzt hatten die prorussischen Separatisten am Mittwoch die strategisch wichtige Stadt Debalzewe eingenommen.

(dpa/afp)