Stichwort Ethnische Säuberung
Ethnische Säuberungen werden von einem Staat initiiert oder geduldet, um eine nationale oder religiöse Gruppe aus einem Gebiet zu vertreiben. Die systematischen Maßnahmen reichen von Drohungen bis zu Gewalt.
Bereits das Londoner Statut von 1945 als Rechtsgrundlage für die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse führt die "ethnische Ausrottung" als Verbrechen gegen die Menschlichkeit auf. Heute beginnt vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag ein Prozess gegen Serbien. Vor 15 Jahren hatte Kroatien das damalige Jugoslawien verklagt, weil es mit der Politik der ethnischen Säuberung von 1991 bis 1995 gegen die Völkermord-Konvention der Vereinten Nationen verstoßen habe. Ein Urteil wäre ein Meilenstein: Noch nie wurde ein Staat auf der Grundlage der UN-Konvention verurteilt.
