Berlin Erschöpft und glücklich - Merkel wieder Kanzlerin

Berlin · An dem Tag, an dem die CDU-Politikerin für ihre dritte Amtszeit vereidigt wird, steht sie auf dem Höhepunkt ihrer Macht.

Manche Abgeordnete und deren Mitarbeiter haben noch dunkle Schatten unter den Augen. Die langen Koalitionsverhandlungen haben alle strapaziert. Froh, die große Koalition unter Dach und Fach zu haben, kommen die Abgeordneten im Reichstag zur Wahl der Kanzlerin zusammen. Die Stimmung bei den Schwarz-Roten schwankt zwischen Erschöpfung und Euphorie.

9 Uhr Die Geräuschkulisse ist erheblich, kurz bevor Bundestagspräsident Norbert Lammert die Sitzung eröffnet. Die Großkoalitionäre haben sich viel zu sagen. Angela Merkel hat in der ersten Reihe der Unionsfraktion zwischen Volker Kauder und CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt Platz genommen. Auf der Besuchertribüne sitzt Merkels inzwischen 85-jährige Mutter Herlind Kasner neben der früheren Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth und Merkels engsten Mitarbeiterinnen.

Die 59-jährige Bundeskanzlerin und CDU-Chefin ist zu Beginn ihrer dritten Amtszeit auf dem Höhepunkt ihrer Macht. Das Wahlergebnis von 41,5 Prozent hat alle parteiinternen Zweifler ihres zurückhaltenden Regierungsstils verstummen lassen. Und in Hessen ist mit Schwarz-Grün eine künftige neue Regierungsoption für die Union auch auf Bundesebene in Arbeit. Während der Wahlgang läuft, spricht sie lange mit Vertrauten und wirkt völlig entspannt.

9.40 Uhr Kurz bevor Bundestagspräsident Norbert Lammert im Reichstag das Ergebnis der Kanzlerinnen-Wahl verkündet, erklärt draußen im Foyer CSU-Chef Horst Seehofer einem Fernsehjournalisten, warum er zu den Gewinnern der Kabinettsverteilung gehört. Im Vergleich zur ersten großen Koalition 2005 bis 2009 habe die CSU nun sogar ein Ressort mehr. "Ich bin sehr zufrieden." Der Unmut in der Partei über den erzwungenen Abgang von Peter Ramsauer wischt Seehofer beiseite. "Ich habe auch Rückschläge hinnehmen müssen." Einige Meter weiter redet sich der neue und alte Innenminister Thomas de Maizière den Verlust seines geliebten Verteidigungsministeriums schön. Die Aufregung um Ursula von der Leyen sei "völlig übertrieben", sagt er. In anderen europäischen Ländern sei es selbstverständlich, dass eine Frau die Soldaten anführt.

10.20 Uhr Norbert Lammert verkündet, dass Angela Merkel mit 462 Ja-Stimmen zur Bundeskanzlerin gewählt ist. Das heißt, knapp 92 Prozent der Abgeordneten von Union und SPD haben Merkel ihre Stimme gegeben. "Von uns sind nur die neun Enthaltungen. Die Nein-Stimmen müssen aus dem Unionslager kommen", sagt ein SPD-Abgeordneter hinterher. Übereinstimmend schwärmen die Sozialdemokraten von dem Auftritt der Kanzlerin am Tag zuvor in der SPD-Fraktion. "Ich hätte mir gewünscht, dass wenn man eine gemeinsame Regierung anstrebt, dass man das mit einem noch eindrücklicheren Ergebnis macht", kritisierte die neue SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles schon ganz in Koalitionsmodus.

12.30 Uhr Die Kanzlerin und ihre Ministerriege nimmt Haltung an im Großen Saal von Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten. Joachim Gauck überreicht den neuen Kabinettsmitgliedern die Ernennungsurkunden und mahnt die Koalition zu einer offensiven Politik. Die neue Regierung solle "erneut Mut zu notwendigen Reformen" aufbringen. Als die größten Herausforderungen bezeichnete Gauck die Alterung der Gesellschaft, die Bildungspolitik sowie die europäische Staatsschuldenkrise. Mit Blick auf die intensiven, "mitunter schlafraubenden" Verhandlungen zwischen den Parteien lobt Gauck: "Zu guter Letzt haben Sie etwas unter Beweis gestellt, das zu den wichtigsten Tugenden der Demokratie zählt: Kompromissfähigkeit. Dafür verdienen Sie Anerkennung und Respekt." Beim anschließenden Gruppenfoto wird deutlich, wie sehr die Parteien um Harmonie bemüht sind. Als Gauck darauf hinweist, dass sich das Kabinett für das Foto nicht nach Wichtigkeit sortieren müsse, sorgt Merkel dafür, dass die neue Arbeitsministerin Andrea Nahles sich neben sie stellt. Beim abschließenden Händeschütteln zwischen Merkel und den Ministern vergisst der neue Agrarminister Hans-Peter Friedrich die Kanzlerin. Als sie sich ihm in den Weg stellt, merkt er den Fauxpas.

13.15 Uhr Die 15 Ministerinnen und Minister fahren in ihren Limousinen die etwa zwei Kilometer lange Strecke hinüber zum Reichstagsgebäude, wo sie von Bundestagspräsident Norbert Lammert vereidigt werden. Alle nutzen die Eidesformel mit dem Zusatz "so wahr mir Gott helfe". Dies hatte zuvor auch Kanzlerin Merkel getan. Die Stimmung ist gelöst, der neue Außenminister Frank-Walter Steinmeier spricht Lammert versehentlich mit "Herr Bundespräsident" an. Als der neue Kanzleramtschef Peter Altmaier auch mit seiner zusätzlichen Bezeichnung als "Bundesminister für besondere Aufgaben" begrüßt wird, lachen die Abgeordneten. Das dürfte wohl als Hinweis auf die mitunter anspruchsvolle Koordinierungsfunktion des Kanzleramtschefs zwischen drei Koalitionspartnern zu verstehen gewesen sein.

13.50 Uhr Das neue Kabinett ist im Amt. Kanzlerin Merkel zieht sich zurück in ihr Büro. Heute hält sie ihre erste Regierungserklärung.

(RP)
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