Berlin Edathy-Ausschuss überrascht mit weiteren Zeugen
Berlin · Die Aufklärung der Kinderporno-Affäre zieht immer größere Kreise in der SPD. Die Widersprüche bleiben bestehen.
Nach der zehnstündigen öffentlichen Sitzung des Edathy-Untersuchungsausschusses am Donnerstag sagte der Obmann der Linken, Frank Tempel, das Gremium werde immer mehr zu einem "Verteidigungsausschuss für die SPD". Dieser Eindruck scheint zutreffend, zumal nun insgesamt sieben weitere Zeugen benannt wurden, fünf davon mit SPD-Parteibuch.
Anlass für diesen Schritt sind die Aussagen des ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy. Der 45-Jährige hatte angegeben, dass noch viel mehr SPD-Mitglieder frühzeitig von den strafrechtlichen Ermittlungen gegen ihn wegen des Kinderporno-Verdachts gewusst hätten als bisher bekannt.
Der Ausschuss hat daher den SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs sowie zwei ehemalige Büroleiter Edathys vorgeladen. Ebenfalls müssen die niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Barbara Tewes-Heiseke und ein früherer SPD-Bundestagskandidat aus Rheinland-Pfalz aussagen. Auch Edathys Anwalt und der Präsident des Landeskriminalamtes von Rheinland-Pfalz, Wolfgang Hertinger, werden im Ausschuss befragt.
Von ihren Aussagen versprechen sich die Ausschussmitglieder konkrete Hinweise darauf, ob und wann Edathy von wem vor den Ermittlungen gewarnt wurde. Sollte einer der Zeugen Edathys Aussage bestätigen, spräche dies gegen die von Hartmann und Ziercke vorgebrachte These, Edathy habe sich die Version nach dem Ende seiner politischen Karriere ausgedacht, um sich an der SPD zu rächen. Edathy hatte am Donnerstag vor dem Ausschuss erklärt, er habe bereits im November und Dezember 2013 mit mehreren Vertrauten darüber gesprochen, dass ihn Hartmann mit Informationen zu den Ermittlungen gegen ihn versorgt habe.
Mit einer Ausnahme sollen die neuen Zeugen alle am 29. Januar vernommen werden, teils unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Lediglich Johannes Kahrs wird am 5. Februar als Zeuge angehört, ebenso ein weiteres Mal Michael Hartmann. Der hatte sich am 18. Dezember in einer ersten Befragung immer wieder auf Erinnerungslücken berufen. Wann SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann als Zeuge geladen wird, soll in zwei Wochen besprochen werden.
Unterdessen bleiben zahlreiche Widersprüche vor allem zum Informationsfluss bestehen. Details, wie der als gestohlen gemeldete Dienstlaptop von Edathy, dürften hingegen im Strafprozess gegen den ehemaligen SPD-Abgeordneten wichtig werden. Das Verfahren zum möglichen Besitz kinderpornografischen Materials wird am 23. Februar am Landgericht Verden (Niedersachsen) gegen Edathy eröffnet.
