Düsseldorf Düsseldorf: Überraschende Stichwahl zwischen Geisel (SPD) und OB Elbers (CDU)
Düsseldorf · Gewinne für die SPD und hohe Verluste für die Liberalen prägen den Ausgang der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen. In Düsseldorf muss der hochfavorisierte Amtsinhaber Dirk Elbers (CDU) erneut gegen seinen Herausforderer Thomas Geisel (SPD) antreten.
Amtsinhaber Dirk Elbers hat bei der OB-Wahl die absolute Mehrheit verfehlt. Er muss sich deshalb am 15. Juni in einer Stichwahl gegen SPD-Kandidat Thomas Geisel behaupten. Auf Elbers entfielen 46,1 Prozent der Stimmen, Geisel erzielte 37,9 Prozent. "Ich habe ein gutes Ergebnis geholt", sagte Elbers. Er sei überzeugt, dass er Geisel schlagen werde. "Ich bin glücklich", erklärte Geisel. Er habe zwar mit einer Stichwahl gerechnet, "Einen so knappen Abstand zwischen Herrn Elbers und mir hätte ich aber nicht erwartet."
Die OB-Kandidatin der Grünen, Miriam Koch, holte 9,3 Prozent. Ob sie vor der Stichwahl eine Empfehlung für einen der beiden Kandidaten geben wird, ließ sie offen. Unklar ist auch, welche Mehrheit im Düsseldorfer Stadtrat regieren wird: Die seit 1999 bestehende schwarz-gelbe Mehrheit hat es nicht erneut geschafft: CDU und FDP kommen zusammen auf 36 der 82 Sitze. Auch für Schwarz-Grün - für beide Seiten durchaus eine Option - wird es nur knapp mit insgesamt 42 Stimmen reichen.
Die CDU kommt auf 31 Sitze, die Grünen holten elf, davon erstmals einen Wahlkreis direkt. Die SPD kommt auf 24 Sitze, konnte zwei hinzu gewinnen. Es reicht aber auch nicht für Rot-Grün. Selbst ein Dreierbündnis mit der Linken (vier Sitze) würde keine Mehrheit bringen.
Die CDU ist bei der Kommunalwahl in NRW mit gut 39 Prozent stärkste Partei geblieben. Die SPD legte im Vergleich zu 2009 leicht auf knapp 32 Prozent zu. Drittstärkste Kraft sind laut ARD-Hochrechnung von 20.33 Uhr die Grünen, die ihr Ergebnis mit rund zwölf Prozent von 2009 halten konnten. Die Linke erlitt leichte Verluste. Die Alternative für Deutschland (AfD) wird in zahlreiche Stadträte und Kreistage einziehen. Die erstmals angetretene Partei erreichte über zwei Prozent der Stimmen.
Auch in Mönchengladbach kommt es zur Stichwahl. Amtsinhaber Norbert Bude (SPD) erreichte nicht die absolute Mehrheit. "Ich bin mit dem Gladbacher Amtsinhaber auf Augenhöhe", unterstrich der CDU-Kandidat Hans Wilhelm Reiners.
Der CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet zeigte sich in einer ersten Reaktion mit dem Abschneiden seiner Partei in NRW hochzufrieden. "Grandios!", lautete sein Kommentar auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Die CDU sei "wieder da". Die Christdemokraten erzielten in etwa das Ergebnis der vergangenen Kommunalwahl, waren allerdings bei der Landtagswahl 2012 auf 26,3 Prozent abgestürzt. Danach war Laschet zum CDU-Landesvorsitzenden gewählt worden.
Auch bei der SPD herrschte Zufriedenheit über den Ausgang der Wahl. "Wir sind die Partei, die am meisten zugelegt hat", verkündete Hannelore Kraft, die die SPD erstmals in ihrer Eigenschaft als Ministerpräsidentin in den Kommunal-Wahlkampf geführt hatte.
Die Grünen sehen sich durch ihr Abschneiden im bevölkerungsreichsten Bundesland im Aufwind. Man habe "sich aus dem Tief des letzten Jahres herausgestrampelt", kommentierte Landeschef Sven Lehmann. Er bezog sich dabei auf das Ergebnis der Bundestagswahl im vergangenen Jahr, bei der seine Partei in NRW nur acht Prozent erreicht hatte.
Der größte Verlierer des gestrigen Wahlabends ist die FDP. Die Liberalen büßten in NRW nahezu in jeder Altersgruppe massiv an Stimmen ein. Zum Absturz seiner Partei äußerte sich zunächst der stellvertretende Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki, der von einem "hundsmiserablen Ergebnis" sprach. Laut aktueller Hochrechnung von 21.50 Uhr kamen die Liberalen nur auf gut vier Prozent. Vor fünf Jahren hatten sie noch 9,1 Prozent erreicht. FDP-Chef Lindner zeigte sich mit Blick auf das NRW-Ergebnis bestürzt und sprach von einer "ehrlichen Momentaufnahme". Der Wiederaufstieg der Liberalen werde noch länger dauern. "Wir kapitulieren nicht", sagte Lindner. Die Linke wiederholte mit gut vier Prozent ihr Ergebnis von 2009.
Die AfD hatte nicht in allen Städten und Gemeinden kandidiert. Sie kam deshalb landweit nur auf 2,4 Prozent. "Der Wahltag hat die politische Landkarte verändert", sagte der Sprecher des Landesvorstands, Hermann Behrendt. Das gute Abschneiden bei den Kommunalwahlen sei der erste Schritt zum Einzug in den Landtag bei der Landtagswahl 2017.
