1. Politik

Vom Zupacker zum Zauderer: Drohnen-Debakel für de Maizière

Vom Zupacker zum Zauderer : Drohnen-Debakel für de Maizière

Der Zupacker wird zum Zauderer: Merkels Kronprinz steht als Verteidigungsminister unter selbst verschuldetem Dauerbeschuss.

"Thomas de Maizière", hieß es in der Union landauf landab auf die Frage, welcher Name denn einfällt, wenn CDU und CSU dringend einen Kanzler bräuchten und Angela Merkel (CDU) nicht mehr zur Verfügung stünde. Doch der Lack ist ab von der Kronprinzenkrone des gebürtigen Rheinländers und Wahl-Sachsen, und in diesen Tagen droht sie ihm gar vom Haupt geschossen zu werden. Originellerweise mit von ihm selbst ferngesteuerten Bordwaffen: Sein beharrliches Eintreten für Bundeswehr-Drohnen rückt ihn ins Visier harter Kritik. Ausgerechnet ihn, den unprätentiösen, effektiven, über Parteigrenzen beliebten Problemlöser.

"Euro Hawk" heißt das Problem. Das Drohnenprojekt ist nicht seine Erfindung. Rot-Grün bringt den "Europa-Habicht" zur Aufklärung aus großen Höhen 2004 auf den Weg, Schwarz-Rot unterschreibt 2007 den Vertrag. Aber als das erste Modell 2011 nur mit großen Zulassungsproblemen und nach Sperrung des Luftraums aus den USA nach Deutschland fliegt, ist de Maizière bereits vier Monate im Amt.

Freilich beschäftigen ihn da andere Probleme. Er hat aus dem von Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hinterlassenen Scherbenhaufen ein funktionierendes Konzept für eine verkleinerte Bundeswehr ohne Wehrpflicht zu machen und nach schrillen Guttenberg-Auftritten in Krieger-Pose in Afghanistan und erratischen "Gorch Fock"-Entscheidungen wieder das Bild des seriösen Ministers zu verankern. Sammeln, analysieren, abwägen und dann zupackend entscheiden — so arbeitet de Maizière seit Jahrzehnten. Mit Erfolg. Doch das Zupacken bekommt dieses Mal das Image der Zögerlichkeit. Weil er die Bundeswehr von oben nach unten umbaut, werden viele, die unten die größten Lasten schultern, erst in vielen Monaten erfahren, wo sie mit ihrer Familie neu anfangen müssen. Das schafft viel Frust.

In seiner Regierungserklärung zum Truppenumbau spricht de Maizière gestern vom Ziel, in der Bundeswehr eine "Fehlerkultur" zu ermöglichen, "damit wir aus Fehlern lernen". Da hat er selbst einiges zu tun. Dass er die US-Pläne für Afghanistan falsch verkündete, brachte ihm die Kritik der Kollegen ein. Dass er den Soldaten "Gier" nach Anerkennung unterstellte, sorgte für nachhaltige Verstimmung. Entschuldigen musste er sich auch für verspätete NSU-Informationen.

  • Porträt : Das ist Thomas de Maizière
  • Blick in den bayerischen Landtag (Archivbild).
    Querdenker setzen Volksbegehren durch : Bayern dürfen über Abberufung des Landtags abstimmen
  • Nach dem Angriff eines rechtsextremen Täters
    Gegen das „Gift“ : So soll Antisemitismus erforscht und jüdisches Leben „sichtbarer“ gemacht werden

Das alles wiegt kaum im Vergleich zur Drohnen-Debatte, die de Maizière gewohnt kraftvoll angeht. Den eher emotional statt rational begründeten Widerstand gegen die ferngelenkten Tötungsmaschinen hat der Minister unterschätzt. Er steht dazu, obwohl die Genehmigungsprobleme für Drohnen in Deutschland längst offenkundig sind. Anfang April erwähnt er ausdrücklich "Zulassungsfragen", die im Zusammenhang mit bewaffneten Drohnen noch zu klären seien. Lässt er deshalb das "Euro Hawk"-Projekt der unbewaffneten Drohnen weiterlaufen? Um nicht selbst das Signal auszusenden, dass er bei den bewaffneten auf verlorenem Posten steht?

Jedenfalls zitiert die Opposition nun genüsslich aus de Maizières Rüstungsaufstellung für die Kabinettssitzung der vergangenen Woche — mit den Drohnen-Projekten. Damit habe er sogar die eigenen Ministerkollegen getäuscht. Vom monatelangen Schweigen über Probleme gegenüber dem Parlament ganz abgesehen. Das ist nicht das Fair Play, das die Parlamentarier von de Maizière gewohnt waren.

Die Verteidigungslinie de Maizières steht: Erst müsse man versuchen, Probleme zu lösen, dann erst könne man die Reißleine ziehen. Das werde er noch chronologisch dokumentieren. Der Spott der Grünen war ihm damit gewiss: Es sei nicht besonders heldenhaft, die Reißleine erst nach dem Aufprall zu ziehen. Erst diesen Mittwoch hatte de Maizières Ministerium das Aus für den "Euro Hawk" verkündet — nach Ansicht der Opposition zwei Jahre zu spät.

Ohne Zweifel hat es de Maizière, der gewiefte Problemlöser, mit einem Problem größerer Dimension zu tun. Eines mit Kosten in dreistelliger Millionenhöhe. Eines, das ihn vielleicht sogar zu personellen Konsequenzen unter seinen vertrautesten Zuarbeitern zwingt.

(may-)