Persönlich Dilma Rousseff ... hat Probleme mit gefälschtem Etat
Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff (67) war einst eine unerschrockene Kämpferin für Arbeiterrechte und mehr Demokratie in ihrem Land. Sie wurde sogar für ihre Opposition gegen das Militärregime in den 60er Jahren gefoltert. Ihr Vorgänger Luiz Inácio Lula da Silva, die Ikone der brasilianischen Gewerkschaftsbewegung, förderte die talentierte Politikerin mit aller Kraft, bevor sie 2010 selbst die Präsidentschaftswahl gewann.
Brasilien: Zehntausende protestieren gegen Dilma Rousseff
Als Staatschefin war die einstige Widerstandskämpferin indes weniger erfolgreich. Sie führte zwar den Kurs ihres charismatischen Vorgängers fort, hatte aber mit Rezession, Arbeitslosigkeit und hoher Staatsverschuldung zu kämpfen. Zugleich wurde in ihrer Amtszeit der Skandal um milliardenschwere Bestechungsgelder und Parteispenden des staatlichen Ölkonzerns Petrobras ruchbar. Ein Skandal, in den sie neben vielen anderen Mitgliedern ihrer Mitte-links-Regierung auch selbst verwickelt war. Denn sie leitete jahrelang als frühere Energieministerin unter Lula den Aufsichtsrat des Staatsunternehmens.
Jetzt ereilt die brasilianische Staatschefin ein weiterer Rückschlag. Der Bundesrechnungshof kam in seinem jüngsten Bericht zu der Auffassung, dass ihre Regierung Konten gefälscht habe, um das wachsende Defizit im Bundeshaushalt 2014 zu verschleiern. Die Abgeordneten sollten deshalb den Haushalt nicht verabschieden.
Die Opposition nimmt den neuesten Bericht des Rechnungshofs zum Anlass, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff einzuleiten. Dann müssten 342 der 513 Abgeordneten gegen die Präsidentin stimmen, also auch Mitglieder der Parteien, die die gegenwärtige Regierung stellen. Das ist bislang unklar. Rousseff selbst lehnt einen Rücktritt ab, da man ihr bislang persönlich keine Bereicherung vorwerfen könne. Immerhin erhielt ihre Partei 177 Millionen vom Ölkonzern Petrobras, den sie einst beaufsichtigt hatte.
Martin Kessler
