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Digitaler Wandel

Digitaler Wandel

"Das Digitalste in der Schule dürfen nicht die Pausen sein", stand markig auf den FDP-Wahlplakaten. Nun müssen sie und die CDU liefern. Ein Digitalministerium wird es wohl nicht geben, wahrscheinlicher ist, dass das Wirtschaftsministerium zu einer Art Ministerium für Wirtschaft und Digitales aufgerüstet wird. Leiter könnte Andreas Pinkwart werden. Der FDP-Politiker ist aktuell Rektor der HHL Leipzig Graduate School of Management, einer der Gründerschmieden in Deutschland.

NRW soll zum gründerfreundlichsten Land werden. Start-ups will man ein bürokratiefreies erstes Jahr ermöglichen. Mit einem Gründerstipendium sollen 1000 Unternehmer ein Jahr lang monatlich mit 1000 Euro unterstützt werden. Die digitale Verwaltung soll genauso vorangetrieben werden wie die digitale Bildung in Schulen. Ein Pflichtfach Informatik wird es aber wohl zunächst nicht geben, es würde Jahre dauern, ausreichend Lehrer auszubilden.

Ein Schwerpunkt der Digitalpolitik wird der Ausbau von schnellem Internet sein. "Wir wollen NRW bis 2025 flächendeckend mit Gigabit-Netzwerken versorgen", sagt FDP-Verhandlungsführer Marcel Hafke: "Zunächst gilt in NRW 'Glasfaser first' und nicht das Aufrüsten alter Kupferkabel." Man bleibe aber technologieoffen, um auch künftig alle innovativen Technologien einsetzen zu können, etwa die neuen Standards von Kabelnetzbetreibern oder den Mobilfunkstandard 5G. Förderprogramme sollen besser gebündelt werden. Bis 2025 will Schwarz-Gelb circa sieben Milliarden Euro an Bundes-, Landes- und EU-Mitteln investieren. Um diese besser abrufen zu können, wird die Plattform Breitband NRW wohl gestärkt. Experten halten das für sinnvoll: "Breitband-Kompetenzzentren in Ländern wie Niedersachsen oder Hessen sind personell deutlich stärker aufgestellt", sagt Jürgen Kaack von STZ-Consulting, das auch für Breitband NRW arbeitet.

(frin)