Berlin: Dieses Mal ist Schäuble schneller als Merkel

Berlin: Dieses Mal ist Schäuble schneller als Merkel

Der Bundestag hat sich zu einem Novum in der Parlamentsgeschichte entschlossen: Er will sämtliche Fachausschüsse lange vor der Vereidigung einer neuen Bundesregierung bilden. Darauf verständigten sich die Bundestagsfraktionen nach Angaben von Parlamentsgeschäftsführer Stefan Müller (CSU) für die nächste Sitzungswoche Mitte Januar. Ende Januar sollen dann sämtliche Gremien ihre Arbeit aufnehmen. Damit ist also Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble eher am Start als Kanzlerin Angela Merkel.

Nach Bundestagswahlen war es bislang üblich, die 30 Tage bis zur fälligen Konstituierung eines neuen Parlaments so intensiv für Koalitionsgespräche zu nutzen, dass sich schon kurz nach der Arbeitsaufnahme des Parlaments die Regierung mit ihrem jeweils individuellen Zuschnitt von Ministerien gebildet hatte. So konnte sich der Bundestag zur besseren fachlichen Kontrolle mit seinen Fachausschüssen spiegelbildlich dazu aufstellen. Nun ist absehbar, dass es vor März keine neue Regierung geben wird, manche gar ein Andauern der Hängepartie bis April oder gar Mai erwarten. Vor allem die Linke hatte darauf verwiesen, dass gerade eine nur geschäftsführende Bundesregierung eine intensive Kontrolle brauche. Spannend wird, ob sich die SPD während der Sondierungen als Teil der Regierung oder der Opposition empfindet. Danach richtet sich, ob ihr oder der AfD der Vorsitz im wichtigen Haushaltsausschuss zusteht.

Allerdings wird es voraussichtlich auch im Januar noch nicht zur Komplettierung des Bundestagspräsidiums kommen. Der im ersten Wahlgang gescheiterte AfD-Kandidat Albrecht Glaser stellte sich gestern der FDP-Fraktion vor - bewirkte aber keine Änderung: Die Liberalen bleiben bei ihrem Nein.

(may-)