Kampfpanzer für die Ukraine Gepard, Marder und bald auch Leopard

Meinung · Nach der Ankündigung von Großbritannien, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern, steigt erneut der Druck auf Olaf Scholz und die Ampel-Regierung, sich auch in dieser Frage zu bewegen. Auch aus Polen gibt es entsprechende Signale.

 Bundeskanzler Olaf Scholz, hier vor einem Flugabwehrpanzer „Gepard“, könnte bald auch die Lieferung von „Leopard“-Kampfpanzern an die Ukraine freigeben

Bundeskanzler Olaf Scholz, hier vor einem Flugabwehrpanzer „Gepard“, könnte bald auch die Lieferung von „Leopard“-Kampfpanzern an die Ukraine freigeben

Foto: dpa/Marcus Brandt

Erst waren es Helme. Dann Schutzwesten. Dann Gewehre. Dann Flugabwehrpanzer. Dann die Panzerhaubitze 2000. Zuletzt sagte Deutschland schließlich doch zu, Schützenpanzer des Typs Marder an die Ukraine zu liefern. Je länger der Krieg dort dauert, umso deutlicher kristallisiert sich heraus, dass das Land schwere Waffen aus dem Westen braucht, um sich auf Dauer gegen Russland verteidigen zu können. Nach der Marder-Entscheidung dürfte es nur eine Frage der Zeit sein, bis Deutschland auch Kampfpanzer des Typs Leopard an die Ukraine abgeben wird.

Einen nationalen Alleingang bei der Lieferung von Panzern muss Kanzler Olaf Scholz nicht mehr riskieren. Dieses Argument haben ihm Partner in der Nato abgenommen. Sie liefern Schützenpanzer, Spähpanzer und, wenn man den Ankündigungen aus Großbritannien und jetzt auch Polen Glauben schenken darf, bald auch Kampfpanzer. Polens Präsident Andrzej Duda bringt eine Koalitionslösung ins Gespräch, bei der mehrere europäische Staaten, die den Leopard haben, Panzer dieses Typs an die Ukraine liefern könnten. Wenn sich in der kommenden Woche wieder die Staaten des „Ramstein-Formats“ auf dem US-Luftwaffenstützpunkt in der Pfalz treffen, um über weitere militärische Hilfe für die Ukraine zu beraten, wird Dynamik in die Frage der Lieferung von Kampfpanzern kommen. In Europa nutzen gut ein Dutzend Staaten Kettenfahrzeuge des Typs Leopard. Deutschland und somit die Bundesregierung muss als Herstellerland einem Export und damit einer Abgabe zustimmen. Es wäre erstaunlich, wenn sich Scholz einem solchen Votum verweigern würde. Vor allem der SPD-Teil der Ampel dürfte dann gefordert sein. Wenn es tatsächlich das Ziel Europas und der Nato ist, die Position der Ukraine so stark wie möglich zu machen, dann muss man dem Land auch die entsprechenden Mittel an die Hand geben.

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