Die SPD gibt sich europäisch
Wenn zu Beginn des SPD-Parteitags die Eurovisionsmelodie erklungen wäre, hätte einen das kaum gewundert. Die SPD positioniert sich als einzig wahre Europapartei. Zu Recht? Mit dem Bekenntnis zu einer aktiven Rolle in der europäischen Schuldenkrise hat sich die SPD immerhin festgelegt: Die Rettung Europas kann teuer werden, ist aber angesichts der Verantwortung Deutschlands vor der Geschichte und eines ureigenen strategischen Interesses gerechtfertigt. Das ist soweit richtig. Und für ein nationalegoistisches Auftrumpfen deutscher Politik(er) ist tatsächlich kein Platz.
Nur: Muss die Politik nun Euro-Bonds einführen, damit Schuldenmachen leichter wird? Sollen die Deutschen ihren Defizitabbaukurs korrigieren, weil andere Staaten ihn als Direktiv empfinden? Nein. Es ist eine ökonomische Binse, dass Europa gegenüber China, Lateinamerika und Asien nur eine Chance hat, wenn es wettbewerbsfähig bleibt. Dass die SPD die Konservativen mit dem Vorwurf des "Deutschnationalen" in die extrem rechte Ecke rückt, ist ungehörig. Die CDU ist nicht weniger pro-europäisch als die SPD. Also sachlich bleiben, liebe SPD! Viele Vorschläge – wie der Schuldenfonds und die Regulierung der Finanzmärkte – sind diskussionswürdig. Durchsetzen kann sie in Europa aber nur, wer im eigenen Land den Konsens anstrebt.
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