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Die Partei, die alles besser machen will

SPD : Die Partei, die alles besser machen will

In einer internen Strategiesitzung sprach die SPD-Spitze über das Potenzial der Partei. Mögliche Kanzlerkandidaten machen sich warm.

Was es bedeutet, eine Volkspartei wie die SPD zu leiten, wissen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mittlerweile. Ob sie es aber auch gut hinbekommen? Darüber gehen die Meinungen in Partei, Fraktion und Regierung stark auseinander. Besonders der linke Flügel und die Jusos stehen noch hinter den beiden Vorsitzenden, die im Dezember ins Amt kamen. Das Lager der Funktionäre, die lieber Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz als Doppelspitze gesehen hätte, tat es hingegen nie wirklich, beißt jetzt aber die Zähne zusammen.

Und so hält sich die die öffentliche Nörgelei aus den eigenen Reihen für SPD-Verhältnisse in engen Grenzen. Frühere Parteivorsitzende wie Sigmar Gabriel und Gerhard Schröder äußern ab und an ungebetene Ratschläge. Ansonsten gibt es nur hinter vorgehaltener Hand Gemurmel über die eher schwache Führungskultur von Walter-Borjans und Esken, ihre losen Ideensammlungen ohne echte Durchschlagskraft oder die exzessive Handynutzung der Vorsitzenden in Konferenzen. Doch potenziell gefährliche Giftpfeile, wie sie zuletzt Andrea Nahles trafen, feuern die Genossen derzeit nicht ab. Sie versuchen dem Prinzip zu folgen, das schon ausschlaggebend für den langen Kandidatenprozess war: Wir Sozialdemokraten wollen alles besser machen als bisher. Wir müssen sogar.

Denn: Die SPD steckt wie die CDU in einer tiefen Vertrauenskrise. Umfrageergebnisse zwischen 15 und 17 Prozent erhöhen den Druck etwa aus der Fraktion, deren Abgeordnete wiedergewählt werden wollen. In den Ländern fuhr die SPD herbe Verluste ein, auch wenn sie es wie in Hamburg oder Brandenburg immer wieder schaffte, mit vor Ort bekannten Personen Regierungsverantwortung zu halten. Doch vor allem eine Zahl treibt die Spitzengenossen um: Nur noch acht Prozent der Deutschen trauen der SPD eine „Zukunftskompetenz“ zu, wie nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil eine Studie des Instituts Allensbach ergeben hat. Das alarmiert die Führung.

Am Sonntag traf sich das Präsidium in Berlin, um über Wege aus dieser Vertrauenskrise zu sprechen. Es sei konstruktiv zugegangen, ohne echte Konflikte, hieß es gegenüber unserer Redaktion aus Teilnehmerkreisen. Die Vorsitzenden hätten sich aktiv eingebracht, es habe eine Workshop-Atmosphäre geherrscht. Flipcharts, Stellwände, Analysen der gegenwärtigen Lage, Forschungsergebnisse. Wer glaubt noch an die SPD und für was steht sie in der Öffentlichkeit?

Die SPD will vorbereitet sein, ihre Themen, Kampagnen, ihr Personal so aufstellen, dass sie die kaum vorhandene Chance, die ihr die Umfrageinstitute derzeit bescheinigen, bestmöglich nutzen kann. Dabei will sie aus Fehlern im Wahlkampf von Martin Schulz lernen, der angesichts abrutschender Umfragewerte irgendwann nur noch Forderungen und Vorschläge abfeuern konnte, zu denen die Partei – wie bei der Vermögensteuer – aber noch gar nicht sortiert war und die am Ende die Menschen völlig verwirrte.

Die SPD will sich aber auch personell früher sortieren, am besten bis Herbst. Denn sollte Friedrich Merz das Rennen um den CDU-Vorsitz für sich entscheiden, rechnen einige SPD-Strategen mit einer höheren Wahrscheinlichkeit einer vorgezogenen Wahl. Merz und Kanzlerin Angela Merkel? Das kann nicht lange gutgehen, so die Einschätzung. 

Dass Esken und Walter-Borjans das Vorschlagsrecht für einen Kanzlerkandidaten innehaben, zweifelt dabei niemand an. Dass sie selbst zugreifen werden, glaubt aber kaum jemand. Und so laufen sich die ersten Figuren bereits warm oder werden ins Spiel gebracht. Vizekanzler Olaf Scholz zum Beispiel, dem das Hamburger Wahlergebnis nützte und der sich intern gestärkt sieht. Hubertus Heil, der als Arbeitsminister wie kaum ein anderes Regierungsmitglied ablieferte. Fraktionschef Rolf Mützenich, der selbst keine Ambitionen haben dürfte, der sich aber großer Beliebtheit erfreut. Bis hin zu Lars Klingbeil. Der eher pragmatisch-konservative Generalsekretär schärft das Profil nach außen etwa mit der harten Ablehnung der AfD, setzt auf digitale Instrumente und die Ansprache junger Zielgruppen. Mit an seiner Seite, und das ist wertvoll für die Partei: SPD-Linksaußen Kevin Kühnert. Die beiden sprechen eine Sprache. Will die SPD künftig punkten, kommt sie an diesem Duo nicht mehr vorbei. Kritisch ist jedoch, dass die SPD derzeit keine Frau hat, die für sie bei der Bundestagswahl ins Rennen gehen könnte. Malu Dreyer und Manuela Schwesig fallen aus gesundheitlichen Gründen aus und Franziska Giffey will erst in Berlin Bürgermeisterin werden. Unklar ist, wie die SPD dieses Problem besser als bisher lösen will.