Zweite Chance als SPD-Generalsekretär Hubertus 2.0
Berlin · Als Mitverantwortlicher für die Kampagne von Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier fuhr Hubertus Heil bei der Bundestagswahl 2009 das schlechteste SPD-Ergebnis der Nachkriegsgeschichte ein. Jetzt erhält er eine zweite Chance.
Wahlkampf- und krisenerprobt ist Hubertus Heil, das muss man ihm lassen. Wenn der Niedersachse in der kommenden Woche zum zweiten Mal das Amt des SPD-Generalsekretärs übernehmen wird, kann er an alte Erfahrungen im Willy-Brandt-Haus anknüpfen. Das ist der wesentliche Grund, warum ihn Parteichef Martin Schulz vier Monate vor der Bundestagswahl als Nachfolger von Katarina Barley ausgesucht hat, die nach drei verlorenen Landtagswahlen und einem Umfragetief der SPD das Bundesfamilienministerium von Manuela Schwesig übernimmt.
Doch Heils Erinnerungen an die Zeit in der SPD-Zentrale sind nicht nur positiv. Als er 2005 mit nur 33 Jahren zum Generalsekretär gewählt wurde, hatte der Parteivorstand der Sozialdemokraten gerade eine der schwersten Erschütterungen überhaupt hinter sich. Parteichef Franz Müntefering war wegen einer verlorenen Machtprobe gegen die heutige Arbeitsministerin Andrea Nahles entnervt zurückgetreten.
Sein Nachfolger Matthias Platzeck holte den bis dahin noch weitgehend unbekannten Heil, legte aber das Amt wegen mehrerer Hörstürze nach nur fünf Monaten nieder. Heil erlebte als General dann binnen vier Jahren dreieinhalb Vorsitzende (Nach Platzeck kam Kurt Beck, danach kommissarisch Frank-Walter Steinmeier und dann wieder Franz Müntefering).
Parteifreunde nennen ihn "Hubsi"
Und zum Ende der unruhigen und von Flügelkämpfen geprägten Zeit folgte die Demütigung: Als Mitverantwortlicher für die Kampagne von Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier fuhr Heil bei der Bundestagswahl 2009 mit nur 23 Prozent das schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte ein. Zwei Tage später nahm er seinen Hut, die SPD ging in die Opposition.
Der Karriere von "Hubsi", wie ihn Parteifreunde nennen, tat das jedoch keinen Abbruch. Heil, 1972 in Hildesheim geboren, sitzt seit 1998 für seinen Wahlkreis Gifhorn-Peine im Bundestag. Der Vertraute von Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel vertritt damit eine Region, die wirtschaftlich weitgehend abhängig vom Volkswagenwerk in Wolfsburg ist. Nicht weit entfernt beginnt das Wendland, geprägt vom jahrzehntelangen Streit um die Atomkraft.
Der Politikwissenschaftler und verheiratete Vater zweier Kinder kann stundenlang über den Strukturwandel in der Autoindustrie, die Energiewende und die Ungerechtigkeiten in der Bildungspolitik sprechen. Nach eigenen Angaben trat er 1988 "aus Empörung über die unsoziale Bildungspolitik der CDU" in Niedersachsen in die SPD ein. Passend: In den vergangenen Jahren war er als Vize-Vorsitzender der Bundestagsfraktion zuständig für Wirtschaft, Energie und Bildung.
Der 44-Jährige gilt dabei zwar nicht als brillanter Redner, dem es spielend gelingen würde, ein unterkühltes Publikum für sich zu gewinnen (so zu beobachten in einem Videoausschnitt, als er bei einer SPD-Veranstaltung die Zuhörer zum Obama-Slogan "Yes we can" animieren will, ihm aber keiner folgt). Heil ist jedoch schlagfertig, formuliert auch vor laufenden Kameras spitzzüngig auf den Punkt — mit reichlich Kante gegen politische Gegner — und bedient sich dabei aus einem großen Reservoir bekannter, sozialdemokratischer Redewendungen.
Freilich, für den zweiten Aufguss als Generalsekretär bringt er nun reichlich Erfahrung aus innenpolitischen Machtkämpfen mit und ist bestens vernetzt. Heil, der Mitbegründer der 1998 ins Leben gerufenen Strömung der pragmatischen Netzwerker in der SPD ist, steht jedoch in erster Linie nicht für frischen Wind. Heil haftet das Image des Parteisoldaten, des Apparatschik an. Dass er aber gerne neue Wege ausprobiert, um seine Partei nach vorn zu bringen, bewies er 2008 als er in die USA reist, um sich Obamas legendären Online-Wahlkampf abzuschauen.
Heute sind die Methoden selbstverständlich. Auch Heil wird sich daher noch etwas einarbeiten müssen, wobei sein größtes Problem der linke Parteiflügel sein wird. Der hegt klare Abneigung gegen ihn. Heils erster wichtiger Prüfstein wird daher der SPD-Programmparteitag Ende Juni in Dortmund sein. Da muss er alle Delegierten für sich gewinnen — vielleicht mit einem donnernden "Yes we can".
