Rüttgers stellt Buch vor Zur Zukunft der Volksparteien

Düsseldorf (RP). Wann ist eine Partei Volkspartei? Und gibt es noch politische Organisationen, die einen gesellschaftlich umfassenden Anspruch erheben können? Dieser Frage gehen NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) und 22 namhafte Autoren aus Politik, Wissenschaft und Medien in dem lesenswerten Buch "Berlin ist nicht Weimar. Zur Zukunft der Volksparteien" (Klartext-Verlag) nach.

Rüttgers stellt Buch vor: Zur Zukunft der Volksparteien
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Je nach Sichtweise und politischer Erfahrung analysieren die Autoren in streitbaren, teilweise scharfsinnigen Beiträgen Chancen und Risiken der zerfasernden Parteienlandschaft. Dass SPD und Union ihren Zenit überschritten haben, scheint indes Konsens.

Ein "leises Verschwinden der Volksparteien" sieht der Ex-CDU-Berater Warnfried Dettling. Forsa-Chef Manfred Güllner befindet: "Seit 1983 geht der Anteil der auf die beiden großen Parteien entfallenden Stimmen kontinuierlich zurück." Der Bedeutungsverlust bei der SPD sei "dramatisch", bei der Union verlaufe er "schleichend".

Gabor Steingart, USA-Korrespondent des "Spiegel", führt die Abkehr von den Parteien auf deren undurchsichtige Entscheidungsprozesse, die Fixierung auf Machtoptionen zurück. Dies führe zu einer "Wut der Nichtwähler". Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte entgegnet, dass der neue Parteienwettbewerb dazu führen könne, dass "kreative Koalitionsformate Prioritäten und Regeln der Politik umschreiben".

Dass die Parteien einer Erneuerung oft selbst im Wege stehen, macht Sven Gösmann, Chefredakteur unserer Redaktion, am Beispiel der politischen Kommunikation fest. Die digitale Wirklichkeit, von Twitter bis zu Internet-Videos, sorge für eine "ungeheure Beschleunigung der politischen Prozesse". Die Parteien reagierten darauf aber mit "klassischen Abwehrmechanismen", etwa einer Verbotskultur. Die Folge: Schrumpfende Parteien verlieren den Anschluss an eine wachsende, digitale Gesellschaft.

CDU-Vize Jürgen Rüttgers sieht die Union als einzig verbliebene "Volkspartei". Nur sie erreiche alle gesellschaftlichen Schichten. Damit das so bleibe, müsse die Partei "ihren Markenkern" erhalten und gleichzeitig neue Herausforderungen annehmen, fordert er. Eine Bestandsgarantie gebe es nicht. "Es steht nirgendwo geschrieben, dass die Union Volkspartei bleibt."

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