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Jahresbericht für 2011: Zoll überweist 123 Milliarden Euro an Schäuble

Jahresbericht für 2011 : Zoll überweist 123 Milliarden Euro an Schäuble

Das Finanzministerium in Berlin kann sich über einen hohen Milliardenbetrag freuen: Der Zoll hat die Kassen des Bundeshaushalts im vergangenen Jahr mit 123,3 Milliarden Euro gefüllt. Damit habe die Behörde fast zwölf Milliarden Euro mehr eingenommen als 2010, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bei der Vorstellung der Jahresbilanz des Zolls am Freitag in Berlin.

Dies entspreche rund der Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. Schäuble bezeichnete den Zoll als eine der wichtigsten Einnahmequellen des Bundes. Der größte Anteil des Geldes entfällt den Angaben zufolge mit 66,8 Milliarden Euro auf die sogenannten besonderen Verbrauchssteuern. Darunter fallen unter anderem die Energiesteuer mit 40 Milliarden Euro, die Tabaksteuer mit 14,4 Milliarden Euro und die Stromsteuer mit 7,2 Milliarden Euro. Hinzu kommen 51 Milliarden Euro Umsatzsteuer bei der Einfuhr von Waren nach Deutschland.

Rauschmittel im Wert von 150 Millionen Euro beschlagnahmt

Der Zoll beschlagnahmte im vergangenen Jahr 29 Tonnen Rauschgifte im Wert von rund 150 Millionen Euro. Das waren laut Schäuble zwei Tonnen mehr als im Vorjahr. An der Spitze habe mit 1,6 Tonnen und einem Schwarzmarktwert von rund 100 Millionen Euro Kokain gestanden, sagte der Minister. Dies hätte für 200 Millionen Konsumeinheiten gereicht. Neben dem Kokain wurden 1,3 Tonnen Marihuana, 1,2 Tonnen Haschisch und 357 Kilogramm Heroin sichergestellt.

Neben dem Rauschgift beschlagnahmten die Ermittler 160 Millionen Schmuggelzigaretten und damit drei Millionen mehr als ein Jahr zuvor.

8000 Euro im Überraschungsei

Darüber hinaus wurde Bargeld in Höhe von 14 Millionen Euro vorläufig sichergestellt. Dabei zeigten die Schmuggler beim Verstecken des Geldes viel Kreativität. Der Zoll präsentierte unter anderem ein Überraschungsei, in dem 8000 Euro versteckt waren. Auch in Schokoladenosterhasen versuchten die Schmuggler Bargeld über die Grenze zu bringen.

Beim Thema Schwarzarbeit deckten die Zollbeamten Schäden in Höhe von mehr als 660 Millionen Euro auf und leiteten 168.000 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten ein. Ein Jahr zuvor waren es noch 177.000 Ermittlungsverfahren. Die abgeschlossenen Verfahren führten zu Geldstrafen und -bußen in Höhe von 49 Millionen Euro.

Die Beamten kontrollierten mehr als 524.000 Personen und knapp 68.000 Arbeitgeber. Zuletzt sei bei einer bundesweiten Aktion das Gebäudereinigungsgewerbe überprüft worden. Bei jedem dritten Unternehmen wurden Unregelmäßigkeiten festgestellt, wie Schäuble sagte. Dabei habe es sich unter anderem um Verstöße gegen die Meldepflicht gehandelt. Aber auch Scheinselbstständigkeit und Leistungsbetrug seien "sehr oft" ermittelt worden.

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(APD)