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Deutschland-Visite am Freitag: Zoff um Dalai-Lama-Besuch - Steinmeier in der Kritik

Deutschland-Visite am Freitag : Zoff um Dalai-Lama-Besuch - Steinmeier in der Kritik

Düsseldorf (RPO). Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird den Dalai Lama während dessen Deutschland-Besuchs nicht treffen. Das kündigte der SPD-Politiker bereits im Vorfeld an - und zog damit sowohl den Zorn der Union als auch den der Opposition auf sich.

Wenn der Dalai Lama am Freitag seine viertägige Deutschland-Visite beginnt, hat das geistliche Oberhaupt der Tibeter erneut einen randvollen Terminkalender. Ein Programmpunkt allerdings fehlt bei dem Besuch: Ein Treffen mit Mitgliedern der Bundesregierung ist diesmal nicht vorgesehen. Kanzlerin Angela Merkel weilt in Lateinamerika, Bundespräsident Horst Köhler muss "aus terminlichen Gründen" passen. Vor allem aber steht Steinmeier in der Kritik, weil er sich gegen eine Begegnung mit dem Dalai Lama entschied.

Der Europa-Vertreter des Dalai Lama, Tseten Chhoekyapa, kritisierte Steinmeiers Entscheidung als "sehr unglücklich". "Wir denken, er ist schlecht beraten worden." CSU-Chef Erwin Huber merkte an, er habe vom Außenminister "mehr Courage" erwartet. Und der hessische Ministerpräsident Roland Koch fürchtet gar, die Absage könne in China den Eindruck erwecken, "die Menschenrechtsfrage sei doch nicht so ein zentrales Anliegen der Bundesregierung". Ein solcher Eindruck wäre gerade jetzt, in der Phase der beginnenden Gespräche zwischen der chinesischen Führung und der tibetischen Exil-Regierung "fatal".

Regierungschefin Angela Merkel (CDU), die den Dalai Lama im September im Kanzleramt empfangen hatte, weilt in Lateinamerika. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) entschied sich gegen eine Begegnung mit dem Friedensnobelpreisträger und zog sich damit den Zorn von Union und Opposition sowie von Menschenrechtlern zu. Und auch der höchste Repräsentant des Staates, Bundespräsident Horst Köhler, muss "aus terminlichen Gründen" passen.

(afp)