Wahlkampfteam Zehn Frauen für Steinmeier
Potsdam (RPO). Die SPD sucht zwei Monate vor der Bundestagswahl ihr Heil in der Offensive. Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier stellte am Donnerstag sein Schattenkabinett vor. Dem Wahlkampfteam gehören insgesamt 18 Politiker an. Besondere Hoffnung ruht auf den zehn Frauen. Sie sollen die Dienstwagen-Affäre um Gesundheitsministerin Ulla Schmidt möglichst schnell aus den Schlagzeilen verschwinden lassen.
Die Köpfe in Steinmeiers Wahlkampfteam
Drei von ihnen haben eine hervorgehobene Stellung. Manuela Schwesig, Andrea Nahles und mit ein paar Abstrichen Ulrike Mertens. Sie sollen der SPD ein neues Gesicht, neue Dynamik, dazu aber auch ein Herz verleihen. Schließlich gilt es beim Wähler eine Gegenfigur zur beliebten Familienministerin Ursula von der Leyen präsentierten zu können.
Drei Namen für Steinmeier
Dazu hat Steinmeier in erster Linie Manuela Schwesig auserkoren. Sie soll von der Leyens Gegenspielerin werden. Schwesig hatte seit dem Aufflammen dieser Diskussion immer behauptet, dass sie "gerne Ministerin in Mecklenburg-Vorpommern ist". Die 35-Jährige gilt als ehrgeizig, unverbraucht und talentiert.
Andrea Nahles besetzt die politisch zentralen Themengebiete Bildung und Integration. Als Drahtzieher hinter den Kulissen und Präsidiumsmitglied hat sie längst eine besondere Stellung in der Partei inne. Nun soll sie dem auch mit einem eigenen Zuschnitt im Schattenkabinett gerecht werden. Nicht eben wenige sehen in ihr eine der prägenden Figuren der SPD-Zukunft.
Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten, wird die Gegenkandidatin zu Verteidigungsminister Franz-Josef Jung. Der Arbeitsbereich der Verteidigungsexpertin aus dem Rhein-Sieg-Kreis umfasst naturgemäß auch Sicherheitsfragen. Steinmeier hob hervor, mit ihrer Benennung "bewusst ein Signal" setzen zu wollen. Es sei an der Zeit, dass in Deutschland im Jahr 2009 ein traditionell von Männern besetztes Ministerium einer Frau überantwortet werde, sagte Steinmeier.
Der Mix aus bekannten Namen und neuen Gesichtern zieht sich durch die gesamte Mannschaft. Mit dabei ist auch Generalsekretär Hubertus Heil; der 36-jährige ist für Neue Medien zuständig. Als Seiteneinsteiger berief Steinmeier den Unternehmer Harald Christ, der sich um die Mittelstandspolitik kümmern soll. Der Vizepräsidenten des Deutschen Bauernverbands, der brandenburgische Politiker Udo Folgart, tritt in Steinmeiers Mannschaft für die Agrarpolitik an. Für Sportpolitik wurde die Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag ins Kompetenzteam berufen.
Die Schatzmeisterin der SPD, Barbara Hendricks, gehört ebenfalls zu Steinmeiers Schattenkabinett, ihr Schwerpunkt ist Verbraucherschutzpolitik. Kulturpolitische Akzente soll die Chefin der Senatskanzlei des Landes Berlin, Barbara Kisseler, setzen. Mit der Hochschul- und Forschungspolitik befasst sich in den nächsten Wochen bis zur Wahl am 27. September die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Carola Reimann. Schon vorab bekannt war, dass dem Wahlkampfteam auch Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann (Innenpolitik) angehört.
Schmidt verzichtete vorerst
Im übrigen gehören dem "Team Steinmeier" die schon amtierenden Bundesminister an, also Peer Steinbrück (Finanzen), Olaf Scholz (Arbeit), Brigitte Zypries (Justiz), Wolfgang Tiefensee (Verkehr/Bauen) sowie Heidemarie Wieczorek-Zeul (Entwicklung) und Sigmar Gabriel (Umwelt). Wegen der Dienstwagenaffäre verzichtete Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt aber vorerst auf eine Mitgliedschaft im Team - so lange, bis die Vorwürfe gegen sie geklärt sind.
Die Präsentation des Schattenkabinetts ist der Abschluss einer zweitägigen Klausur der SPD-Führungsspitze in Potsdam, die von der Diskussion über die Nutzung von Schmidts Dienstwagen im Urlaub überschattet war. Mit der Klausur will Steinmeier in die heiße Phase des Wahlkampfs starten. Ab der kommenden Woche geht er auf Wahlkampftour. Seine Beliebtheit bei den Wählern fiel unterdessen laut Umfragen auf einen Tiefststand.
Gesundheitsministerin Schmidt hatte am Mittwoch Vorwürfe zurückgewiesen, sie habe ihren Dienstwagen in Spanien ungerechtfertigt genutzt. Sie habe dem Haushaltsausschuss des Bundestags und dem Bundesrechungshof nähere Informationen übermitteln lassen. Bis ein Ergebnis vorliegt, wird es noch Wochen dauern, stellte der Bundesrechnungshof am Donnerstag in Aussicht. Untersucht werde, ob der Einsatz des Dienstwagens an ihrem spanischen Urlaubsort ordnungsgemäß und wirtschaftlich gewesen sei, wie es Schmidt behauptet.
