Zahlen der Bundesregierung Abschiebung von 533 Afghanen hat seit 2016 5,5 Millionen Euro gekostet
Berlin · Seit dem Ende des Abschiebestopps haben die Behörden in Deutschland mit 22 Flügen 533 Afghanen in ihre Heimat zurückgebracht. Die meisten ausreisepflichtigen Afghanen befinden sich in NRW. Aber das Land gehört nicht zu den eifrigsten Abschiebern.
Die Zahl der Asylanträge von Afghanen ist stark zurückgegangen, von 127.000 im Jahr 2016 auf knapp 10.000 im vergangenen Jahr. Doch hält die Rückkehr derjenigen Flüchtlinge damit stand, die kein Bleiberecht haben und Deutschland wieder verlassen müssten? Die zunehmende Zahl von Abschiebungen in eigens gecharterten Maschinen könnte darauf schließen lassen. Doch jüngste Zahlen der Bundesregierung ergeben ein anderes Bild.
Die aktuelle Schutzquote für afghanische Flüchtlinge trägt der schwierigen Situation in ihrem Heimatland Rechnung: 40,3 Prozent der 1660 Antragsteller bekamen bekamen im Januar und Februar Asyl, Flüchtlingsschutz oder Abschiebungsverbot. Auf der anderen Seite heißt das aber auch, dass sechs von zehn Neuankömmlingen wieder gehen müssten. Allein seit Jahresbeginn also fast tausend Personen. Abgeschoben wurden in diesem Jahr 246.
Natürlich können diese Zahlen schwerlich direkt verglichen werden, denn nach einem negativen Bleibe-Bescheid dauert es eine ganze Weile, bis eine Abschiebung anläuft. Aussagefähiger sind Zeitreihen. Wie die Bundesregierung auf Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer mitteilte, hat sich seit 2011 die Zahl der Afghanen in Deutschland mehr als vervierfacht - von 56.563 auf 257.111. Unter ihnen verfügen fast 16.000 über eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis und gut 133.000 über ein befristetes Bleiberecht. Ausdrücklich führt der Staat für Ende Februar 18.568 „vollziehbar ausreisepflichtige afghanische Staatsbürger“ auf, von denen 15.266 eine Duldung besitzen.
Die meisten Ausreisepflichtigen (3196) befinden sich in NRW. Doch ausgerechnet Nordrhein-Westfalen schiebt relativ wenig ab: 39 in fünf Jahren. In Bayern (2406 Ausreisepflichtige) waren es 252. Dahinter steckt ein immenser Aufwand. Um seit Ende 2016 in 22 Flügen 533 Afghanen zurückzubingen, entstanden Flugkosten von 5,5 Millionen Euro und wurden 1470 Begleiter eingesetzt. Gleichzeitig ging die Zahl der freiwilligen Rückkehrer von 3319 im Jahr 2016 auf 1118 im folgenden Jahr zurück. Vorläufige Zahlen für 2018 weisen nur noch 401 aus.
Springer greift die Zahl von rund einer Million Afghanen auf, die laut Regierungsbericht mit deutscher Unterstützung aus Indien und Pakistan nach Afghanistan zurückgekehrt sind und vermutet, dass hier „offensichtlich die falschen Prioritäten“ gesetzt werden, wenn bislang in all den Jahren gerade einmal tausend aus Deutschland abgeschoben worden seien.
