Zahl der Abschiebungen nach Algerien steigt stark

Vor Merkel-Reise nach Nordafrika: Abschiebungen nach Algerien nehmen deutlich zu

Angela Merkel besucht am Montag Algerien - auch, um über Migration und Flüchtlinge zu sprechen. Die Rückführung in das nordafrikanische Land klappt inzwischen deutlich besser, aber 3600 Menschen sind noch ausreisepflichtig.

Im Bemühen um die Bekämpfung von Fluchtursachen und effektiverer Hilfe der Bundesregierung für afrikanische Staaten besucht  Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Montag Algerien. In der Hauptstadt Algier spricht sie mit Premierminister Ahmed Ouyahia und Präsident Abdelaziz Bouteflika über Migration und Sicherheit und die deutsch-algerischen Beziehungen. Der 81-jährige Bouteflika ist seit fast 20 Jahren Präsident und gilt als schwer krank. Merkel nimmt auch an einer Deutschstunde in einer Partnerschafts-Mädchenschule teil und trifft Vertreter der Zivilgesellschaft.

Nach Angaben von Amnesty International haben die algerischen Behörden ihr Vorgehen gegen Migranten aus den Ländern südlich der Sahara seit Sommer vorigen Jahres verschärft. Es sei zu willkürlichen Verhaftungen, Sammelabschiebungen und Vertreibungen aufgrund ethnischer Herkunft gekommen. Die Meinungsfreiheit in Algerien sei massiv eingeschränkt, Demonstrationen seien verboten. Journalisten und Menschenrechtler säßen im Gefängnis.

Die Bundesregierung will Algerien wie die beiden anderen Maghreb-Staaten Tunesien und Marokko zu sicheren Herkunftsstaaten erklären, wodurch Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber erleichtert würden. Die Anerkennungsquote von Asylbewerbern aus den drei Staaten ist extrem niedrig.

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Nach Angaben des Bundesinnenministeriums hat sich aber die Zusammenarbeit bei der Rückübernahme durch intensive Kontakte auf politischer wie auch auf fachlicher Ebene in den vergangenen zwei Jahren deutlich verbessert. Die Zahl der Abschiebungen nach Algerien habe sich von 57 im Jahr 2015 auf 504 im Jahr 2017 nahezu verneunfacht, sagte eine Sprecherin unserer Redaktion. Bis Juli 2018 habe sich dieser Trend mit rund 350 Abschiebungen fortgesetzt. Die Zahl abgelehnter, eingestellter oder widerrufener Asylanträge belaufe sich auf 7.500. Rund 1.500 Algerier seien in einem laufenden Asylverfahren, asylberechtigt seien etwa 200, subsidiären Schutz hätten rund 100 Algerier.

Derzeit seien laut Ausländerzentralregister 3.684 Algerier ausreisepflichtig. Darunter können aber auch Menschen sein, die das Land nicht mehr verlassen müssen, weil sie inzwischen legal ein Aufenthaltsrecht erworben haben. Diese Zahl wird als gering eingeschätzt, wird vom Ausländerzentralregister aber nicht erfasst, weil dort die Angaben zum Ausgang eines Asylverfahrens gespeichert werden.