Pistorius-Plan Die Wehrpflicht kommt zurück – in Trippelschritten

Meinung | Berlin · Der SPD-Verteidigungsminister legt die Karten auf den Tisch und wird noch kämpfen müssen: Sein Vorschlag formuliert die ersten Schritte hin zu einer neuen Wehrpflicht. Es sind vorsichtige Vorschläge, doch grundsätzlich werden die Weichen neu gestellt. Der Hintergrund: Eine neue Gefahrenlage für Deutschland.

 Boris Pistorius stellte seine Pläne vom Mittwoch in Berlin vor.

Boris Pistorius stellte seine Pläne vom Mittwoch in Berlin vor.

Foto: dpa/Kay Nietfeld

Nach Wochen der Spekulationen ist nun klar: Boris Pistorius will zusätzliche Wehrdienstleistende für die Bundeswehr zunächst ohne Zwang rekrutieren. Für den SPD-Verteidigungsminister, der weitergehende Pläne hatte, aber von Kanzler Olaf Scholz (SPD), einer zögernden Partei und Koalition zurückgehalten wurde, mag das eine politische Niederlage sein.Trotzdem ist die Rückkehr zur „Wehrpflicht light“ eine beachtliche gesellschaftliche Wende. Das Ende der Wehrpflicht 2011, damals durchgesetzt vom CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, war zweifelsohne ein tiefer Einschnitt in die deutsche Gesellschaft, nicht nur bei der Bundeswehr. Hatte sie doch junge Menschen über Jahrzehnte dazu verpflichtet, sich für das Land zu engagieren. Ob in der Truppe oder im Zivildienst. Formal wurde die Wehrpflicht auch nie abgeschafft, sie ist aber seit 2011 ausgesetzt. Mittlerweile gibt es, wie in der Wirtschaft, auch in der Truppe einen erheblichen Fachkräftemangel.

Deshalb versucht Pistorius nun, die Lücken von mehr als 20.000 Mann bei der Bundeswehr mit Freiwilligen zu schließen. Junge Männer will er zwar dazu verpflichten, in einem Fragebogen Auskunft über ihre Bereitschaft und ihre Fähigkeit zum Dienst zu geben und sich auch mustern zu lassen. Eine Pflicht zum Dienst aber leitet sich daraus nicht ab. Das langfristige Ziel des Verteidigungsministers: Eine Personalstärke der Bundeswehr von 460.000 Soldaten - 203.000 im stehenden Heer, der Rest in der Reserve. Und einen Überblick, wen man im Verteidigungsfall eigentlich mobilisieren könnte.

Die Bundeswehr hat es im Ringen um die besten Köpfe nicht einfach. Die Gehälter sind nicht üppig, das Risiko hoch, familienfreundliches Arbeiten sieht anders aus. Hier gilt es, Anreize zu setzen: Etwa den Führerschein kostengünstig machen zu können, Sportziele zu verfolgen, vertiefte Informatik-Kenntnisse ausbildungsbegleitend lernen zu können - all das sind Faktoren, die junge Menschen eine Karriere bei der Bundeswehr attraktiver erscheinen lassen.

Spannend ist die Frage, ob die von Pistorius geplante Auskunftspflicht auch für Frauen gelten muss. Dafür muss das Grundgesetz geändert werden, aber man kann diese Frage im Jahr 2024 nicht anders beantworten als mit einem klaren Ja. Im Sinne der Geschlechtergerechtigkeit muss das so sein. Die möglichen späteren Aufgaben können natürlich variieren - das hängt aber nicht am Geschlecht, sondern an der körperlichen Fitness.

Man kann über die Pläne von Pistorius inhaltlich streiten, eines ist jedoch klar: Der Verteidigungsminister Deutschlands will die Bundeswehr langfristig kriegstüchtig machen. Seine ursprünglichen Pläne konnte er gegen Partei und Kanzler nicht durchsetzen. Dennoch hat Pistorius recht: Ein Krieg der Nato gegen Russland ist ein Szenario, was nicht mehr ausgeschlossen werden kann. Darauf muss man vorbereitet sein. Besser heute als morgen. Die wahre Zeitenwende für das Land - sie beginnt jetzt.