Nachfolgerin von Andrea Nahles Yasmin Fahimi soll SPD-Generalsekretärin werden
Frankfurt · Die SPD-Führung hat offenbar eine geeignete Generalsekretärin für ihre Partei gefunden. Nach Medienberichten soll die Gewerkschaftssekretärin Yasmin Fahimi das Amt übernehmen.
Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf Partei- und Gewerkschaftskreise berichtet, will Parteichef Sigmar Gabriel dem Parteivorstand am Dienstagabend auf einer Telefonkonferenz die 45-Jährige vorschlagen. Sie wäre damit Nachfolgerin von Andrea Nahles, die das Arbeitsministerium übernommen hat.
Auch die "Bild"-Zeitung berichtet über die Personalie. Demnach habe sich die engere SPD-Führung am Montagsabend bei einem Treffen im Willy-Brand-Haus darauf geeinigt. Der Deutschen Presseagentur dpa und der Nachrichtenagentur Reuters wurde dies ebenfalls in Parteikreisen bestätigt.
Yasmin Fahimi ist in der Bundespolitik ein völliger Neuling. Seit 1998 arbeitet die Tochter eines Iraners und einer Deutschen für die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie. Beim Vorstand in Hannover leitet die Diplom-Chemikerin das Ressort Politische Planung. Zudem beschäftigt sie sich mit der Energiewende. Besonders gelobt wird immer wieder ihr Organisationstalent.
Vorstandsarbeit für das Denkwerk Demokratie
Die bisherige SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kennt sie aus der Vorstandsarbeit für das Denkwerk Demokratie, das sich "für eine soziale, ökologische und demokratische Zukunftsgestaltung einsetzt". Die Organisation gilt als eine linke Denkfabrik, im Vorstand sitzt auch die frühere Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke. SPD-Chef Sigmar Gabriel und die restliche Parteispitze hatten sich auf eine Frau als Generalsekretärin festgelegt, damit neben Partei- und Fraktionsvorsitz nicht auch der dritte Posten mit viel Medienpräsenz von einem Mann eingenommen wird.
Auf die Gewerkschafterin, die am 26. Januar beim Sonderparteitag in Berlin gewählt werden soll, kommen wichtige Aufgaben zu. In der großen Koalition wird Gabriel als Vizekanzler und Energieminister viel mit Regierungsarbeit beschäftigt sein. Somit müsste Fahimi einen Großteil der Parteiarbeit im Willy-Brandt-Haus übernehmen.
Das ständige Koalitionsringen mit der Union um die Meinungshoheit wird eine Herausforderung sein. Darauf dürfte Fahimi vorbereitet sein. Beim Job-Netzwerk Xing wirbt sie mit folgenden Kompetenzen für sich: Politikberatung, strategische Kommunikation, Campaigning.
Um die erste Bewährungsprobe zu meistern, könnte sie auf bewährte Hilfe vertrauen: Die Kampagne für die Europawahl im Mai soll federführend der frühere SPD-Bundesgeschäftsführer Matthias Machnig leiten, der wahlkampf- und kampagnenerfahren ist.
Nietan soll Schatzmeister werden
Als neuer Schatzmeister und Nachfolger von Barbara Hendricks, die in der großen Koalition Umweltministerin geworden ist, ist der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan (49) vorgesehen. Er kommt wie Hendricks aus Nordrhein-Westfalen. Nietan gehörte vom 1998 bis 2005 dem Bundestag an, 2009 zog er erneut in das Parlament ein. Er tat sich vor allem in der Europapolitik hervor.
Zunächst war der schleswig-holsteinische SPD-Chef Ralf Stegner als Favorit für den Posten gehandelt worden. Er kam nicht zum Zuge, weil bereits der Bundestagsfraktionsvorsitz (Thomas Oppermann) und der Parteivorsitz (Gabriel) mit Männern besetzt sind. Für Stegner wird nun ein sechster Stellvertreterposten geschaffen, da Gabriel sich den Parteilinken in der engeren Parteiführung wünscht. Auch Stegner soll bei dem Parteitag Ende Januar gewählt werden.
