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Wirtschaftsminister: Auch Robert Habeck kann nicht über Wasser gehen

Schwere Aufgabe für den neuen Wirtschaftsminister : Auch Habeck kann keine Wunder tun

Robert Habeck hat eines der schwersten Ämter in der neuen Bundesregierung übernommen, wenn nicht sogar das schwerste. Den Ausbau der erneuerbaren Energien bis 2030 so massiv zu beschleunigen, wie es sich die Ampel vorgenommen hat, ist eine fast unmögliche Aufgabe.

Robert Habeck hat eines der schwersten Ämter in der neuen Bundesregierung übernommen, wenn nicht das schwerste, mittelfristig gesehen. Die erneuerbaren Energien bis 2030 zu vervierfachen,  ist eine fast unmögliche Aufgabe. Amtsvorgänger Altmaier ist an der Aufgabe gescheitert – nicht nur wegen des Widerstands der Union, auch wegen vieler Eigeninteressen der Länder, langwieriger Planungsverfahren, fehlender Grundstücke für neue Windräder, einer Fülle gerichtlicher Auseinandersetzungen und Bürgerinitiativen.

Auch der charmante Robert Habeck kann nicht über Wasser gehen. Es würde an ein Wunder grenzen, wenn ihm der massive Ausbau der Öko-Energien gelänge. Zumal die notwendigen Stromnetze noch kaum gebaut worden sind. Habeck wird die geplante Beschleunigung der Planungsverfahren rasch durch Bundestag und Bundesrat bringen müssen, angewiesen ist er dabei auf die Mithilfe der FDP-Ressorts und der Länder. 

Bei allem Bemühen um den Klimaschutz darf Habeck als Wirtschaftsminister die Wirtschaft nicht vergessen. Mancher Wirtschaftsverband befürchtet, dass der promovierte Philosoph die klassischen Interessen der Wirtschaft am Kabinettstisch nicht vertreten wird, wenn sie nicht seinen ökologischen Zielen entsprechen. Wie stark der Gegenwind der mächtigen Wirtschaftslobby werden kann, wenn sie unzufrieden ist, hat Habecks Vorgänger Altmaier schmerzlich erfahren müssen. Der CDU-Politiker wurde auch gerne mal vom bisherigen Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgeführt, etwa bei der Zustimmung zu neuen Corona-Hilfen. Ähnlich könnte es Habeck mit Finanzminister Lindner (FDP) ergehen. 

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