Truppenaufstockung in der Diskussion Wie viele Deutsche nach Afghanistan?

Berlin (RP). 4255 Bundeswehrsoldaten tun derzeit am Hindukusch ihren lebensgefährlichen Dienst. Der Chef der Isaf-Schutztruppe, McChrystal, verlangt eine deutliche Truppenaufstockung, um einen Sieg der Taliban zu verhindern. Deshalb wird auch über eine Ausweitung des deutschen Engagements nachgedacht – auf 7000, auf 8000 oder gar mehr.

Daten zur Bundeswehr in Afghanistan
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Foto: AFP

Berlin (RP). 4255 Bundeswehrsoldaten tun derzeit am Hindukusch ihren lebensgefährlichen Dienst. Der Chef der Isaf-Schutztruppe, McChrystal, verlangt eine deutliche Truppenaufstockung, um einen Sieg der Taliban zu verhindern. Deshalb wird auch über eine Ausweitung des deutschen Engagements nachgedacht — auf 7000, auf 8000 oder gar mehr.

Wie viele Bundeswehrsoldaten wird die neue Regierung noch nach Afghanistan schicken? CDU, CSU und FDP sind sich einig, dass es vorerst bei dem Einsatz bleibt. Dass er zur Not auch intensiviert werden muss, um auf absehbare Zeit auch mit dem schrittweisen Abzug beginnen zu können.

Bleibt es also bei den derzeit 4255? Wird die Mandatsobergrenze von 4500 reichen? Werden es 7000 sein, wie der Deutschlandfunk als Spekulation aus Kreisen von Verteidigungspolitikern verbreitete? Oder "eher in Richtung 8000", wie es Ex-Generalinspekteur Harald Kujat für nötig hält? Das alles vor dem Hintergrund, dass der amerikanische Oberbefehlshaber der internationalen Afghanistan-Schutztruppe, General Stanley McChrystal, eine massive Truppenverstärkung fordert, wenn der Sieg der Taliban noch verhindert werden soll.

Das Berliner Verteidigungsministerium zieht sich aus der Debatte, indem es darauf verweist, dass das aktuelle Mandat bis zum 13. Dezember gilt. Alles andere sei "Spekulation". Die Crux an dieser Informationsstrategie: Genauso hatte das Ministerium im Vorjahr gemauert, als intern die Ausweitung von 3000 auf 4500 längst beschlossene Sache war. So züchtet sich eine Regierung Misstrauen bei einer der sensibelsten Angelegenheiten deutscher Außenpolitik.

Nach den auf deutschen Befehl abgefeuerten Bomben auf entführte Tanklaster in Kundus hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel den Einsatz zur Chefsache gemacht und zum Beispiel eine Afghanistan-Konferenz noch in diesem Jahr mit ihren Amtskollegen in London und Paris abgesprochen. Dort soll über eindeutige Zeitfenster, Ziele und Fristen gesprochen werden.

Von Anfang an ließ Merkel Raum für Spekulationen um eine Ausweitung des Engagements. Es gehe darum, die Ausbildung von afghanischen Soldaten und Polizisten zu forcieren, damit Afghanistan möglichst bald selbst Schritt für Schritt für seine Sicherheit sorgen könne. Das schließe ein, auch über ein größeres Kontingent deutscher Ausbilder nachzudenken, hieß es danach in Regierungskreisen.

Zwei Vorfälle aus dieser Woche zeigen zudem eine weitere Herausforderung für die Fortschreibung des Einsatzmandates: Am Mittwoch wurden, wie aus einer vertraulichen Parlamentsinformation hervorgeht, zwei Bundeswehr-Transporthubschrauber in Nordafghanistan beschossen und einer dabei so stark getroffen, dass er umgehend zu seinem Standort nach Kundus zurückkehren musste. Gestern nahmen Taliban nahe Kundus einen Versorgungskonvoi mit Panzerfäusten unter Feuer und zerstörten zwei Tankwagen mit Nachschub für die internationale Afghanistan-Truppe.

Zunehmend fordert die Bundeswehr wegen der heftiger werdenden Kämpfe im Norden Unterstützung befreundeter Truppen an. Das macht ihre Argumentation wacklig, warum sie allein den Norden stabil halte und deshalb im Süden nicht aushelfen könne. Seit langem verlangt die Isaf-Führung, die regionalen Begrenzungen aufzugeben und alle Kräfte grundsätzlich im ganzen Land einsetzen zu können. So wie die Bundeswehr-Transportflieger bereits weit über den Norden hinaus große Teile des Isaf-Personals befördern.

Aktuell sehen die Verteidigungspolitiker der künftigen Koalition keinen Entscheidungsbedarf. Sie verweisen darauf, dass aus den USA widersprüchliche Signale über die künftige Afghanistan-Strategie kommen und sich erst einmal Washington entscheiden müsse. Zudem hänge vieles auch von den Zielvorgaben der Afghanistan-Konferenz ab. Deswegen wird auch der Koalitionsvertrag an dieser Stelle aller Voraussicht nach allgemeine Perspektiven enthalten und keine konkreten Zahlen nennen.

(RP)
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