K-Frage bei den Sozialdemokraten: Wie lange hält die SPD-Troika?

K-Frage bei den Sozialdemokraten : Wie lange hält die SPD-Troika?

Die Kanzlerkandidaten-Kandidaten in der SPD beteuern, dass sie eng zusammenarbeiten. Doch das Buhlen um Profil und Einfluss und das Vorpreschen des Parteichefs trübt gelegentlich die Stimmung. Mit ersten personellen Konsequenzen.

Die Kündigung kam schnell. Nur wenige Stunden, nachdem das "Handelsblatt" an einem Dienstagmorgen in einem Bericht auf der Titelseite über die geplante Wahlkampagne der SPD gegen die Finanzwirtschaft berichtete und sich darin auf die Aussage einer Mitarbeiterin des Willy-Brandt-Hauses stützten, war die junge Frau ihren Job auch schon wieder los. Parteichef Sigmar Gabriel soll der befristet angestellten Genossin rasch den Laufpass gegeben haben.

Der Eindruck, die SPD bereite zwei Jahre vor den Bundestagswahlen einen Klassenkampf gegen die Banken vor, hatte für Unruhe in der Partei gesorgt. Vor allem bei Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier. Die als pragmatisch und wirtschaftsfreundlich geltenden Kanzlerkandidaten-Kandidaten sollen verärgert auf die vermeintlichen Pläne reagiert haben. Für einen populistischen Anti-Banken-Wahlkampf würden sich beide jedenfalls nicht hergeben, berichtet ein Parteifreund.

Die Episode zeigt, wie fragil das Gerüst ist, auf dem die Troika aus Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier steht. Gerüchte, Vorstöße, angebliche Pläne, falsch interpretierte oder verkürzt dargestellte Aussagen eines Kandidaten können den Zusammenhalt des Trios gefährden.

Die Peer-Steinbrück-Show

Im Lager von Frank-Walter Steinmeier, dem besonnenen und als etwas blass geltenden Fraktionschef, wird leicht genervt auf die lebhaften Debattenbeiträge des Vorsitzenden Gabriel hingewiesen, der fast täglich mit neuen Ideen den Markt der Möglichkeiten in der Berliner Republik beglückt.

Peer Steinbrück, der vor allem außerhalb der SPD geliebte Finanzexperte, hält wiederum Gabriels sozialpolitische Vorstöße für grenzwertig. Die Korrekturen bei der Rente mit 67, massiv befördert von Gabriel, der die Sozialpolitik zur Chefsache gemacht hat und für wahlentscheidend hält, sind dem Ökonomen Steinbrück ein Dorn im Auge.Schon in der großen Koalition hatten sich der damalige Umweltminister Gabriel und Finanzminister Steinbrück über die Rentengarantie entzweit. Der Parteivorsitzende

Gabriel war dagegen nicht wirklich begeistert von der Peer-Steinbrück-Show zum Ende des vergangenen Jahres. Die Dauerauftritte des Ex-Finanzministers in Talkshows und auf Veranstaltungen, die öffentlichen Lobpreisungen Steinbrücks durch Altkanzler Helmut Schmidt hielt Gabriel für überzogen. Vor allem, weil sie die Debatte über die K-Frage in der SPD zwei Jahre vor der Bundestagswahl unnötig angeheizt hätten, wie Gabriel immer wieder in kleiner Runde anmerkte.

Auf dem SPD-Bundesparteitag im Dezember sicherte sich Gabriel dann eine zentrale Rolle, verlegte die Reden Steinmeiers und Steinbrücks an die Ränder des Parteitags und rüttelte die Genossen mit einer auf das Selbstbewusstsein der Partei gerichteten, leidenschaftlichen Rede auf. Fortan galt Gabriel, der als Parteichef das Erstzugriffsrecht bei der Kandidatur hat, als Favorit.

Gelassene Reaktionen

Man spekuliert, mäkelt, belauert sich So belauert man sich, spekuliert und mäkelt im rechten Moment an den vermeintlichen Schwachstellen der übrigen Kandidaten. Nicht persönlich natürlich, dafür ist das "Umfeld" zuständig, jene Berater, Sprecher und Büchsenspanner, die "ihren" Chef in besonders grellem Licht dastehen lassen wollen und deshalb Journalisten gerne Auskunft geben über die Schwächen der anderen potenziellen Kanzlerkandidaten.

Wer mit einem der drei Vielleicht-Merkel-Herausforderer spricht, gewinnt indes den Eindruck, dass sich die drei längst intern auf einen Fahrplan, vielleicht sogar eine Kandidaten-Konstellation geeinigt haben. Gelassen, gar belustigt, reagieren in jüngster Zeit vor allem Gabriel und Steinmeier auf Fragen nach ihrer Kandidatur. In führenden Parteizirkeln kursiert die These, dass Gabriel und Steinmeier Peer Steinbrück den Vortritt lassen wollen, sollte die europäische Schuldenkrise weiter die öffentliche Debatte bestimmen.

Die Fachkompetenz Steinbrücks, die außergewöhnliche Beliebtheit des Politikers im bürgerlichen Lager und die wiedergewonnene Angriffslust des Ex-Finanzministers gegen Angela Merkel sprächen dann vehement für einen Kandidaten Steinbrück, heißt es. Hinzu käme in dieser Theorie noch ein anderes, nicht unwesentliches Argument. Sigmar Gabriel wird im April zum zweiten Mal Vater und will das Kind nicht nur auf Handyfotos aufwachsen sehen. Sein auf die Politik zentriertes Leben werde sich ändern, mutmaßt man im Willy-Brandt-Haus.

Außenminister - Steinmeiers Leidenschaft

Der zeitintensive Wahlkampf, aber auch eine mögliche Kanzlerschaft passt da nicht so recht in die neue Lebensphase. Gabriel habe es nach der Wahl auf den Partei- und den Fraktionsvorsitz abgesehen. Und Frank-Walter Steinmeier, dessen Frau nach der Nierenspende ihres Mannes immer wieder mit gesundheitlichen Problemen kämpfen muss, wäre mit dem Außenministerposten zufrieden. Das Amt gilt weiterhin als Steinmeiers große Leidenschaft.

Bis zur Niedersachsen-Wahl im Januar 2013 bleibt all das wohl Spekulation. Bis dahin werden die politischen Beobachter jede Bewegung, jede Äußerung von Gabriel, Steinbrück und Steinmeier mit Blick auf die K-Frage analysieren. Die Troika will sich aber strikt an den Zeitplan halten und sich nicht auseinandertreiben lassen.Das man zusammenhalten muss, versichere man sich fast jedem Dreier-Treffen, berichtete neulich einer der drei SPD-Männer. Dass er das eigens betonen musste, zeigt, wie unsicher er sich war, ob es gelingen kann.

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(das)