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Wie Gefahren bei der Bundestagswahl abgewehrt werden sollen

Cyberangriffe und Desinformation : Wie Gefahren bei der Bundestagswahl abgewehrt werden sollen

Falschmeldungen im Wahlkampf, Manipulationsversuche oder hybride Bedrohungen aus dem Ausland - die Gefahren bei der Bundestagswahl sind vielfältig und komplex. Der Bundeswahlleiter und die Sicherheitsbehörden bereiten sich auf vielen Ebenen darauf vor. Zugleich beschreiben sie die Lage als bedrohlich.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie in Verbindung mit der generell angespannten IT-Sicherheitslage erhöhen die potenziellen Bedrohungen bei der diesjährigen Bundestagswahl. Zu diesem Schluss kommt der Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm. Er sieht verschärfte Risiken etwa durch Störaktionen, Sabotage, Identitäts- oder Datenklau sowie Desinformationskampagnen im Netz. „Die IT-Sicherheitslage im Wahljahr 2021 ist möglicherweise bedrohlicher als sonst“, sagte Schönbohm am Dienstag bei einer Pressekonferenz zur Sicherheit bei der Bundestagswahl gemeinsam mit Bundeswahlleiter Georg Thiel. Die Pandemie hat nach Schönbohms Darstellung das Kommunikations- und Informationsverhalten verändert: Die physischen Begegnungen mit anderen Menschen hätten ab-, die Online-Kommunikation dagegen zugenommen. Er verwies auch auf eine Forsa-Studie von 2020, wonach 62 Prozent der Befragten das Internet als bevorzugte Informationsquelle angeben. Daneben nannte er die Zunahme virtueller Veranstaltungsformate wie Parteitage. „Technisch hat die Pandemie zu neuen Einfallstoren durch unsichere Lösungen geführt“, sagte Schönbohm.

Zugleich wies der BSI-Präsident auf Manipulationsversuche in anderen Ländern hin, etwa im US-Wahlkampf 2020 oder im französischen Präsidentschaftswahlkampf 2017 bekannt, in dem interne Dokumente von Emmanuel Macrons Wahlkampf-Team im Netz veröffentlicht wurden. „Da wir das in anderen Ländern gesehen haben, gehen wir einfach davon aus, dass dieses hier in Deutschland als wirtschaftlich potenteste Macht innerhalb Europas auch attraktiv ist“, so Schönbohm. Er wies auch auf neue technische Manipulationsmöglichkeiten wie sogenannte Deep-Fakes hin. Dabei werde Künstliche Intelligenz genutzt, um Szenen aus zwei Videofilmen mit einander zu verschmelzen, indem das Gesicht einer Person aus dem einen Film auf das Gesicht einer Person im anderen Film übertragen werde. Auch auf derartige Fälschungsversuche und Bedrohungen bereitet sich das BSI nach Schönbohms Darstellung vor.

Bundeswahlleiter Thiel, der zugleich Präsident des Statistischen Bundesamts (Destatis) ist, betonte die großen Anstrengungen, die unternommen würden, um die Sicherheit der Bundestagswahl zu gewährleisten. Er erläuterte die enge Vernetzung mit den Sicherheitsbehörden, ebenso die enge Zusammenarbeit zwischen Bundes- und Landeswahlleitungen, um einen sicheren Ablauf der Wahl zu garantieren. „Bereits seit Monaten und bis über den Wahltag hinaus arbeiten wir mit unseren Partnern daran, alles für eine ordnungsgemäße Wahl zu tun“, sagte Thiel bei der Online-Pressekonferenz. Am Wahltag selbst, der auf den 26. September fällt, sind nach Thiels Worten 700.000 Helfer bundesweit im Einsatz.

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Als mögliche Bedrohungsszenarien nannte der Bundeswahlleiter etwa die Einflussnahme durch Cyberangriffe, Propaganda, Desinformationskampagnen etwa in den sozialen Medien, aber auch hybride Bedrohung, bei denen ausländische Akteure auf den Wahlprozess Einfluss zu nehmen versuchen. Das Bundesinnenministerium (BMI) koordiniere ressortübergreifend die Maßnahmen zum Schutz der Bundestagswahl, insbesondere zum Schutz vor illegitimer Einflussnahme durch andere Staaten. Die Bundeswahlleitung, aber auch die Landes- und Kommunalverwaltungen übernehmen laut Thiel dabei „kommunikative Maßnahmen“, etwa die Informationen zu Wahl, aber auch die Richtigstellung von Falschdarstellungen.

Thiel verwies auch auf die gestiegene Bedeutung der Briefwahl bei der diesjährigen Bundestagswahl - auch das eine Folge der Pandemie. Diese würde durch den Versand und anschließenden Rücklauf der Briefwahlunterlagen einen erheblichen organisatorischen und personellen Mehraufwand bedeuten. Im Netz gestreute Zweifel am korrekten Ablauf der Briefwahl wies der Bundeswahlleiter jedoch zurück. „Es gibt Briefwahlen seit 1957. Wir haben seit 1957 keine Ansatzpunkte dafür gehabt, dass die Wahlen insgesamt dadurch manipulationsanfälliger geworden sind“, sagte Thiel. Das werde nach seiner Einschätzung auch so bleiben. Auch Falschbehauptungen, wonach die Urnen, in denen die Briefwahlstimmen gesammelt werden, unsicherer seien als die üblichen Wahlurnen, widersprach Thiel. “Nein, diese sind genauso gesichert wie die der Urnenwahl.“