Syrien-Krise Westerwelle wirft Sicherheitsrat Versagen vor

New York · Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat dem UN-Sicherheitsrat Versagen in der Syrien-Krise vorgeworfen. "Der Rat ist beim Versuch, seiner Verantwortung nachzukommen, gescheitert", sagte Westerwelle am Montag im mächtigsten UN-Gremium in New York.

Syrien-Krise: Westerwelle wirft Sicherheitsrat Versagen vor
Foto: dpa, Justin Lane

"Ich fordere Russland und China auf, es als ständige Mitglieder diesem Rat zu ermöglichen, endlich aktiv zu werden." Die beiden Länder hatten zweimal mit ihrem Veto Resolutionen gegen Syrien blockiert.

"Friedliche Proteste wurden mit furchtbarer Gewalt und Mordtaten unterdrückt", sagte Westerwelle zu Syrien. "Unter den 8000 Toten sind Hunderte Kinder. Die Gewalt muss enden und sie muss jetzt enden."

Die Welt schaue mit Bewunderung auf die Syrer, die trotz der tödlichen Gewalt des Regimes weiter für ihr Recht demonstrieren würden. "Die Quelle ihres Muts ist Hoffnung und Verzweiflung. Lassen sie uns dafür sorgen, dass sie mehr Grund zur Hoffnung und nicht zur Verzweiflung haben."

Westerwelle sagte, dass auch das iranische Atomprogramm die Stabilität der Region infrage stelle. "Ein Iran mit atomarer Bewaffnung ist nicht akzeptabel." Unabhängig von dieser Frage werde er auch nicht vergessen, wie das Regime in Teheran die berechtigten Forderungen seines eigenen Volkes missachtet habe.

(dpa)
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