FDP im Umfragetief Westerwelle will FDP-Chef und Minister bleiben
Berlin (RPO). FDP-Chef und Außenminister Guido Westerwelle will beide Jobs behalten. Der Minister hat Forderungen aus seiner Partei nach einer Ämtertrennung eine Absage erteilt.
Guido Westerwelle - FDP-Chef auf Abruf
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sei zugleich Parteivorsitzende, sagte Westerwelle am Sonntag im ZDF-Interview. Es gehe um die Schlagkraft und Durchsetzungskraft in der Regierung. Daher habe die FDP auf ihrem Parteitag im Herbst entschieden, die Ämter zusammenzuhalten.
Schlechte Umfragewerte
Angesichts der anhaltend schlechten Umfrageergebnisse für die Liberalen hatten unter anderem die hessische und die saarländische FDP Westerwelle aufgefordert, sein Amt als Parteivorsitzender zur Verfügung zu stellen.
Der Berliner FDP-Landes- und Fraktionschef Christoph Meyer hatte erklärt, wenn ein Jahr nach dem Start der Bundesregierung keine messbare Stimmungswende eintrete, "müssen wir über eine Neustrukturierung der Aufgabenverteilung sprechen". Die Umfragewerte lägen wie Mehltau über der Arbeit seines Landesverbandes. Westerwelle müsse in den nächsten Wochen dokumentieren, "dass er die Stimmung in der Partei verstanden hat".
Westerwelle sagte, Meinungsumfragen seien schmerzlich, wenn sie schlecht seien. Die FDP müsse die Ergebnisse ihrer Politik stärker herausstellen, dann werde sie im nächsten Jahr auch wieder gute Wahlergebnisse haben. Auf die Frage, ob er die innerparteilichen Gegner zum Schweigen auffordern werde, sagte Westerwelle: "Nein, die FDP ist eine diskussionsfreudige Partei." Die Debatte werde unter anderem auf den bevorstehenden Regionalkonferenzen weitergeführt.
