Protest gegen Stuttgart 21: Westerwelle warnt vor "Dagegen-Republik"

Protest gegen Stuttgart 21 : Westerwelle warnt vor "Dagegen-Republik"

Düsseldorf (RPO). FDP-Parteichef Guido Westerwelle wünscht sich für Deutschland "etwas von der Gründerstimmung von 1990" zurück. Von den Protesten gegen geplante Großprojekte wie den Neubau des Stuttgarter Bahnhofs hält der Außenminister wenig.

Ein Land, das gegen den Bau von Bahnhöfen mobil mache, Probleme mit der Planung neuer Autobahnen oder der Verlegung neuer Stromtrassen habe, laufe Gefahr, eine "Dagegen-Republik" zu werden, sagte Westerwelle am Freitag in Rostock auf einer Festveranstaltung zu 20 Jahren FDP in Mecklenburg-Vorpommern. Ohne Investitionen gebe es aber keine Arbeitsplätze, keine Steuerzahler und letztlich keinen Sozialstaat.

Den Aufschwung in Deutschland nach der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise führte Westerwelle auf den starken Mittelstand zurück. Anders als Nachbarländer habe man weniger auf subventionierte Großindustriestrukturen gesetzt, sagte der FPD-Chef. Dadurch habe Deutschland die niedrigste Arbeitslosigkeit der letzten zwei Jahrzehnte, das habe dem Land viel Anerkennung in Europa und weltweit eingebracht.

Alle Länder agierten in derselben Weltwirtschaft, augenscheinlich habe sich Deutschland aber besser aufgestellt als viele Nachbarstaaten. An dieser Politik habe die FDP ihren Anteil, betonte Westerwelle.

(apd)