"Außen- und Entwicklungspolitik aus einem Guss": Westerwelle und Niebel reisen nach Afrika

"Außen- und Entwicklungspolitik aus einem Guss" : Westerwelle und Niebel reisen nach Afrika

Berlin (RPO). Mit einer gemeinsamen Afrika-Reise wollen Außenminister Guido Westerwelle und Entwicklungsminister Dirk Niebel in der kommenden Woche die geplante enge Verzahnung beider Politikfelder unterstreichen.

Die FDP-Politiker reisen von Mittwoch bis zum 11. April nach Tansania, Südafrika und Djibouti, wie das Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium am Montag in Berlin mitteilten.

Erste Station ist Tansania, das als Schwerpunktland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Afrika gilt. Dort treffen die Minister mit Präsident Jakaya Mrisho Kikwete sowie mit den Ministern für Auswärtiges und Finanzen zusammen. Darüber hinaus wollen sie mit dem Präsidenten des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda, Charles Byron, sprechen. Ferner steht die förmliche Einweihung des Goethe-Instituts Daressalam auf dem Programm.

In Südafrika tagt unter Leitung Westerwelles und des Vizepräsidenten der Republik, Kgalema Mothlante, die Binationale Kommission. Diese Regierungsberatungen finden abwechselnd in Südafrika und Deutschland statt. Neben den üblichen bilateralen Treffen mit Regierungsvertretern wollen die Minister in Kapstadt ein vom Entwicklungsministerium gefördertes Gewaltpräventionsprojekt in einem Township besuchen.

Wichtiger Partner

Im Anschluss brechen Westerwelle und Niebel nach Robben Island auf und diskutieren dort mit ANC-Veteranen, Verfassungsrichtern und Menschenrechtlern. Die Insel diente in der Zeit der Apartheid als Hochsicherheitsgefängnis für politische Häftlinge. Für Deutschland ist das Schwellenland Südafrika nach Angaben des Außenamtes ein wichtiger Partner in außenpolitischen, wirtschaftlichen und entwicklungspolitischen Fragen. In wenigen Wochen findet hier die Fußball-Weltmeisterschaft statt.

Letzte Station der Reise ist am kommenden Sonntag Djibouti. Dort werden Westerwelle und Niebel von Präsident Ismail Omar Guelleh und Außenminister Mahmoud Ali Youssouf, empfangen. Zum Abschluss der Reise will Westerwelle die Deutsche Verbindungs- und Unterstützungsgruppe der Bundeswehr für die Operationen "Enduring Freedom" und "Atalanta" besuchen.

Mit den FDP-Politikern reisen eine Wirtschafts- und Kulturdelegation sowie Vertreter der Entwicklungszusammenarbeit. "Mit ihrer gemeinsamen Reise unterstreichen beide die enge Abstimmung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und dem Auswärtigen Amt mit dem Ziel, Außen- und Entwicklungspolitik aus einem Guss zu gestalten", schrieben die Ministerien in der Ankündigung.

(apd/sdr)
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