Minister Guttenberg Wehrpflicht muss beibehalten werden
Berlin (RPO). Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg lehnt eine Abschaffung der Wehrpflicht ab. Diese müsse im Grundgesetz verankert bleiben, auch wenn der Wehrdienst grundlegend reformiert werden müsse.
Das sagte der CSU-Minister am Dienstag im ZDF. Die Wehrpflicht sei unter anderem deshalb nötig, um in Gefahrensituationen für Deutschland und die Nato die Truppe schnell auffüllen zu können. Dafür brauche man ein Fundament. "Und deswegen wäre es fatal, die Wehrpflicht abzuschaffen. Den Wehrdienst müssen wir allerdings anders gestalten, der hat große Schwächen", sagte der Minister.
Das Bundesverteidigungsministerium prüft derzeit unterschiedliche Modelle zur Reform der Bundeswehr und will sie im Herbst zur Entscheidung vorlegen. Dabei geht es sowohl um die künftige Stärke der Truppe als auch um die Wehrpflicht.
Nach Angaben aus Regierungskreisen wird in zwei Modellen durchgespielt, wie die Bundeswehr organisiert werden kann, wenn die Wehrpflicht ausgesetzt wird. Einmal gehe das Ministerium dabei von einem Umfang der Bundeswehr von 150.000 Mann aus.
Geprüft werde auch eine Variante von 170.000 Mann, bei der auch die Nutzung von Freiwilligendiensten angedacht sei. Das dritte Modell unterstelle eine Beibehaltung der Wehrpflicht. Zielgröße sei hier ein Personalumfang von 200.000 Soldaten. Wie teuer die Bundeswehr-Finanzierung nach den drei Modellen wird, soll nun ermittelt werden.
Die Hälfte der Deutschen ist für die Abschaffung der Wehrpflicht. Mit 48 Prozent plädieren aber fast ebenso viele für eine Beibehaltung des Pflichtdienstes, ergab eine Umfrage des Leipziger Institutes für Marktforschung im Auftrag "Leipziger Volkszeitung" (Mittwochausgabe). Mit 51 Prozent Zustimmung habe die Wehrpflicht in Ostdeutschland etwas mehr Rückhalt als im Westen, wo sich 48 Prozent für eine Beibehaltung aussprechen.
Während die Wehrpflicht bei 54 Prozent der CDU-Anhänger und 49 Prozent der SPD-Anhänger Zustimmung findet, sprechen sich die Anhänger der FDP mit 57 Prozent, der Linken mit 58 Prozent und der Grünen mit 71 Prozent für eine reine Berufsarmee aus.
Für die Erhebung wurden 1001 Erwachsene befragt.
