Es war nicht anders zu erwarten: Während das Verteidigungsministerium das Euro-Hawk-Projekt auf Eis legte wegen der Probleme bei der Zulassung und der zu erwartenden Kostensteigerung, verteidigt die Industrie das Vorhaben.

Am Montag standen der Chef des US-Herstellers Northrop Grumann, Janis Pamiljans, und der Vorstandsvorsitzende der EADS-Rüstungstochter Cassidian, Bernhard Gerwert, den Abgeordneten im Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss Rede und Antwort.

Die Entscheidung gegen eine serienmäßige Beschaffung der Aufklärungsdrohne, so Gerwert in dem Ausschuss, sei nicht nachvollziehbar. Auch sei noch nicht gesichert, dass die Aufklärungstechnik in einem anderen Flugzeug genutzt werden könnte. Für die Hersteller ist die Einstellung des bisherigen Projektes bitter, auch wenn nach einem Medienbericht Alternativen gesucht würden. Doch für die Politik war es Zeit, die Reißleine zu ziehen. Und das wird Tag für Tag offenkundiger.

Schon 2010 Probleme mit Fluglizenz klar?

Denn immer wieder kommen Details zu dem Pannen-Projekt ans Tageslicht. Erst am Sonntag hatte die "Bild am Sonntag" berichtet, dass für Northrop Grumman schon 2010 festgestanden habe, dass die Drohne keine Zulassung für den regulären Flugbetrieb in Europa erhalte. Man habe dann aber einen trickreichen Ausweg gefunden, um ein Scheitern des Projektes abzuwenden.

Entsprechend verstärkt die Opposition den Druck auf Thomas de Maizière. Für sie ist er als Verteidigungsminister nicht mehr tragbar. Doch Euro Hawk ist nur eines von vielen Beispielen für gescheiterte Rüstungsprojekte. Warum viele dieser Projekte gerade finanziell aus dem Ruder laufen, erklärt Michael Brzoska, Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg, im Interview mit heute.de.

Er benennt drei Gründe für solche Kostensteigerungen. Das sei zum einen, dass in solchen Projekten immer neueste Technik oder noch gar nicht vorhandene Technik verwendet werden soll und dadurch die Kosten schwer abzuschätzen seien. Zum anderen habe der Kunde nur wenige Wahlmöglichkeiten, weil die Rüstungsindustrie oft ein Monopol habe. Und zum dritten seien sowohl Industrie als auch Ministerium darauf bedacht, die Kosten am Anfang der Planung möglichst gering darzustellen, um das Projekt durchs Parlament zu bekommen.

"Abgeordnete häufig nah an Rüstungsindustrie"

Brzoska bedauert in dem Interview, dass die Parlamentarier kaum Konsequenzen aus kritischen Rechnungshofberichten zu solchen Projekten zögen. "Es gibt einen starken Druck, dem eigenen Verteidigungsminister nicht in den Rücken zu fallen", sagt der Experte. "Außerdem sind die Abgeordneten, die sich mit Rüstungsfragen befassen, häufig nah an der Bundeswehr oder der Rüstungsindustrie." Sie kämen häufig aus Wahlkreisen, in denen es Rüstungsfirmen gebe und die dort Arbeitsplätze böten. Entsprechend ginge im Verteidigungsausschuss manches Projekt leichter durch, dass kritischer betrachtet werden könne.

Außerdem, so Brzoska, gestalte die Industrie die Produktion möglichst komplex, damit sie viel Geld verdienen könne. Ob dies bei Euro Hawk der Fall war, wird der Untersuchungsausschuss vielleicht klären können. Die Hersteller der Drohne jedenfalls machten schon vor ihrem Auftritt im Ausschuss klar, dass sie die Schätzung des Verteidigungsministeriums von bis zu zusätzlich 600 Millionen Euro für die Zulassung für übertrieben halten.

mit Agenturmaterial