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Wahl in Berlin Kein Grund zum Aufatmen

Analyse | Berlin · Sie war zwar keine kleine Bundestagswahl, aber dennoch ein Stimmungstest – die Ergebnisse der wiederholten Wahl in Berlin stehen fest.

 Eine Wahlbenachrichtigung für die Wahlwiederholung für die Bundestagswahl im Jahr 2021 in Berlin liegt auf einem Tisch (Symbolbild).

Eine Wahlbenachrichtigung für die Wahlwiederholung für die Bundestagswahl im Jahr 2021 in Berlin liegt auf einem Tisch (Symbolbild).

Foto: dpa/Sebastian Gollnow

Die Wiederholung der Bundestagswahl in Teilen von Berlin kam spät, mutet so mitten in der Wahlperiode mit nur ein paar zur Wahl aufgerufenen Bezirken sehr merkwürdig an – war aber nach der Pannenserie beim eigentlichen Wahltermin vor gut zwei Jahren nur richtig. Nun stehen die Ergebnisse fest. Vorweg: Das große Desaster für die Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP ist ausgeblieben. Die Wahl war keine kleine Bundestagswahl, dafür waren zu wenige Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen – nur ein Prozent aller Wahlberechtigten in Deutschland. Ein Stimmungstest war sie aber dennoch.

Die Kanzlerpartei SPD darf sich weiterhin im nun etwas veränderten Berliner Gesamtergebnis stärkste Kraft nennen, wenn auch nur knapp. Grund zum Aufatmen haben die Genossen dennoch nicht. Denn die Partei von Regierungschef Olaf Scholz sackte in den Bezirken, in denen gewählt wurde, um knapp acht Prozentpunkte ab. Auch die FDP musste in den Wiederholungsbezirken Federn lassen, gab um 5,7 Punkte nach. Die Grünen blieben stabil, legten um 0,5 Punkte zu. Zugleich blieb die Wahlbeteiligung bei der Wiederholungswahl sehr gering. Möglicherweise ist die geringe Wahlbeteiligung Ausdruck des Frusts, dass es beim letzten Mal – am regulären Wahltag – so peinlich chaotisch zugegangen war in den Wahllokalen der betroffenen Bezirke.

Profitieren konnte die AfD. In manchen Ostbezirken konnte die in weiten Teilen rechtsextreme Partei sogar deutlich zulegen. 5,6 Punkte ging es für sie nach oben in den betroffenen Wahlbezirken. Auch die CDU konnte profitieren, fast sieben Punkte Plus im Vergleich zu 2021. Auf die anstehenden Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern lassen die Ergebnisse sich wohl kaum übertragen. Doch für die Ampel bleibt noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten.

(jd)
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