Zeitungsbericht Wahl 2006: Keine gemeinsame Liste von NPD und DVU?
Berlin (rpo). Bei der Bundestagswahl wollen die beiden rechtsextremen Parteien NPD und DVU mit einer gemeinsamen Liste antreten. Aus dem Vorhaben wird vermutlich nichts. Laut eines Zeitungsberichtes ist das nicht möglich. Die Zeitung beruft sich auf eine Analyse des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags.
Das berichtet der Berliner "Tagesspiegel". Wie die Zeitung berichtet, ist der Wissenschaftliche Dienst zu dem Ergebnis gekommen, dass bei der Bundestagswahl weder eine Listenverbindung mehrerer Parteien noch eine andere Kombination möglich ist. In Auftrag gegeben hatte die Analyse den Angaben zufolge der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy, um die Zulässigkeit des von NPD und DVU geplanten gemeinsamen Antretens bei der Bundestagswahl prüfen zu lassen.
Sein negatives Votum, in dem laut "Tagesspiegel" NPD und DVU nicht namentlich genannt werden, begründe der Wissenschaftliche Dienst mit dem Bundeswahlgesetz, das nur Wahllisten mit den Kandidaten ein und derselben Partei zulasse. Auch eine Verbindung von Wahllisten zweier Parteien sei unmöglich, hieß es weiter. Ein solches Vorgehen habe das Bundesverfassungsgericht 1990 als verfassungswidrig beurteilt. Auch sei es unmöglich, dass die NPD nur in den Wahlkreisen antrete, die DVU nur auf den Landeslisten und hinterher die Stimmen für beide Parteien zusammengezählt werden.
Im Oktober hatten sich NPD und DVU darauf verständigt, künftig bei Wahlen gemeinsame Listen und Listenverbindungen anzustreben. Bei der Bundestagswahl 2006 sollte den Angaben zufolge die NPD Listenführer sein.
