Wirtschaftsminister besucht VW Habeck bringt neue Fördermaßnahmen für E-Autos ins Spiel
Emden · Auf dem E-Auto-Markt in Deutschland herrscht seit Monaten Flaute. Das macht unter anderem auch VW zu schaffen. Bei einem Besuch im Emdener VW-Werk macht Wirtschaftsminister nun klar, dass es wieder Förderungen geben wird.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat in der Autokrise weiter Unterstützung beim Ausbau der E-Mobilität zugesichert. „Ich fühle mich schon in einer Verpflichtung, dass der Markt jetzt wieder anzieht“, sagte der Grünen-Politiker am Freitag bei einem Besuch des Volkswagen-Werks in Emden. Zudem wolle er helfen, dass VW ohne Standortschließungen durch die Zeit komme und „personalpolitische Maßnahmen sich im normalen tariflichen Rahmen“ bewegen. VW hatte den Beschäftigungssicherungsvertrag gekündigt und drohte mit Werksschließungen. Habeck sicherte zu, „wenn wir was machen, dann wird es immer so sein, dass niemand, der jetzt sein Auto kauft, schlechter da steht.“ Niemand müsse zögern.
Vizekanzler, Wirtschaftsminister, Schriftsteller – Das ist Grünen-Politiker Robert Habeck
Für Montag hat Habeck die Spitzen der Automobil- und Zulieferindustrie zu Gesprächen eingeladen. Dann könnte weitere Hilfe angekündigt werden. Alle deutschen Hersteller leiden unter einer Absatzschwäche. So musste Mercedes-Benz seine Geschäftserwartungen zum zweiten Mal hintereinander zurücknehmen. Ein wichtiger Grund für die Krise ist die Schwäche des wichtigen chinesischen Absatzmarktes.
Habeck wurde in Emden von besorgten Arbeitnehmervertretern begrüßt, die für ihren Standort mit rund 8000 Beschäftigten demonstrierten. Der Standort Emden gilt als einer der gefährdeten. Habeck sagte, er sehe sich verpflichtet, die Autobauer und Standorte in der Krise zu unterstützen. Er verwies darauf, dass die Regierung kürzlich schon beschlossen habe, dass E-Dienstwagen schneller abgeschrieben werden könnten und auch die Nutzer solcher Fahrzeuge steuerliche Vorteile erhielten. Ein E-Auto rechne sich trotz der höheren Anschaffungskosten, betonte der Minister.
Der Branchenverband VDA forderte die Politik zu zusätzlicher Unterstützung auf. Die Autoindustrie stehe zu den Pariser Klimazielen, hieß es in einem Forderungskatalog, der am Freitag veröffentlicht wurde. Die CO2-Flottenregulierung sei allerdings nicht mit hinreichenden politischen Maßnahmen unterlegt. Der Verband sprach sich unter anderem für einen stärkeren Ausbau der Lade-Infrastruktur, günstigeren Ladestrom und eine bessere Versorgung mit Rohstoffen aus. Zudem müssten die Elektroautofahrer auch im Alltag besser gestellt werden: „Es ist zu prüfen, mit welchen Maßnahmen Verbraucherinnen und Verbraucher einen praktischen Vorteil durch Nutzung emissionsfreier Fahrzeuge im Straßenverkehr erhalten können“, hieß es.
VW-Vertriebsvorstand Martin Sander räumte ein, die Entwicklung zur E-Mobilität erfordere etwas mehr Zeit als gedacht. „Wir sind aber fest davon überzeugt, Elektromobilität ist die Zukunft.“ Politik und Unternehmen müssten Hand in Hand arbeiten. „Das Wichtigste ist, dass wir von der Politik ein ganz klares Signal, ein ganz klares Commitment für die Elektromobilität bekommen.“
Habeck sicherte dieses zu und warnte vor einem Zickzackkurs. „Volkswagen hat sich entschieden, den Weg in die Zukunft zu gehen. Wir sollten das Unternehmen dabei unterstützen.“
