Vor Höcke-Besuch Unbekannte beschmieren Rathaus in Grimma mit Kot
Grimma · Einigen Menschen scheint der Besuch des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke am Freitag in Grimma ein Dorn im Auge zu sein: Das dortige Rathaus ist mit Fäkalien und Graffiti beschmiert worden.
Wie die Polizeidirektion Leipzig bestätigte, ist am Freitagmorgen die Fassade am Haupteingang mit roter und schwarzer Farbe sowie mit Kot beschmutzt worden. Auf der Rückseite des Rathauses seien zwei Schriftzüge auf den Boden geschrieben worden, die sich auf die AfD-Veranstaltung im Rathaus bezogen.
Der MDR hatte außerdem berichtet, dass auf der vorderen Treppe „Höcke Kacke“ stand. Der Polizei zufolge wurde zudem um eine Brunnenstatue vor dem Rathaus eine französische Flagge mit Klebeband gehängt. Die Höhe des Sachschadens ist noch unbekannt.
Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) reagierte empört auf die Schmierereien und bezeichnete die Tat als „einmaligen Vorgang“. „Grimma steht für Liberalität und Weltoffenheit“, sagte er dem Evangelischen Pressedienst, „wir lehnen jede Art von Gewalt ab.“
Höcke, Gründer des rechtsnationalen sogenannten Flügels der AfD, wurde am Freitagabend zu einer Wahlkampfveranstaltung in Grimma erwartet. Die Räume des Rathauses seien an den AfD-Kreisverband vermietet worden, sagte Berger. „Alle sind gleich“, verwies er in diesem Zusammenhang auf das Gleichheitsrecht des Grundgesetzes (Artikel 3). Es könnten doch keine „Gesinnungsmietverträge“ gemacht werden.
Zugleich betonte der Oberbürgermeister: „Die Streitkultur in diesem Land liegt am Boden.“ Berger zufolge wurden die Schmierereien am Freitagmorgen entdeckt und zeitnah entfernt.
In einem Bekennerschreiben auf der Plattform indymedia.org heißt es: „Wir haben das Rathaus in Grimma beschmutzt und beschmiert. Nun schmückt dessen Eingangsbereich ein Graffiti sowie ein fetter Haufen Kacke, der symbolisch für die Scheiße steht, die in Grimma gerade abgeht.“
Die Aktion hat sich laut Bekennerschreiben „gegen Höcke und seine völkisch-nationalistische Politik“ gerichtet. Zudem wurde auf der Plattform indymedia.org kritisiert, dass die Stadt ihre offiziellen Räumlichkeiten zur Verfügung stelle und Höcke eine Bühne biete.
Gegen den Auftritt Höckes in Grimma hatte das Leipziger Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ Proteste angekündigt. Laut einem Bericht des MDR hatten bereits am Donnerstagabend in Döbeln rund 400 Menschen gegen einen Auftritt des AfD-Politikers demonstriert.
Derweil ist in Sachsen zum wiederholten Male ein Parteibüro der AfD Zielscheibe einer Attacke geworden. In der Nacht zum Freitag wurde ein Parteibüro in Lugau im Erzgebirge mit brauner Farbe beschmiert, wie die Polizeidirektion Chemnitz mitteilte. Die AfD vermutete Linksextremisten hinter dem Anschlag, sprach aber von schwarzer Farbe. Nach den Worten von Parteisprecher Andreas Harlaß befand sich zum Zeitpunkt der Attacke die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe in dem Gebäude. Sie hätte zuvor in einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema 30 Jahre friedliche Revolution gesprochen. Von Anschlägen auf Parteibüros sind in Sachsen vor allem die Linken und die AfD betroffen. Für die vergangenen vier Jahre listete die AfD unlängst mehr als 150 Attacken auf.
Unterdessen ist in Krefeld das Auto eines AfD-Politikers durch vorsätzliche Brandstiftung in Flammen aufgegangen. Da der Inhaber des Fahrzeugs Funktionär einer politischen Partei sei, habe der Staatsschutz der Polizei die Ermittlungen aufgenommen, teilte die Polizei mit. Demnach handelt es sich um einen AfD-Politiker. Menschen wurden nicht verletzt. Zeugen hatten gegen 1.50 Uhr in der Nacht zu Freitag die Polizei alarmiert. Als die Einsatzkräfte eintrafen, brannte der Motorraum des Autos, die Fahrzeugfront war geschmolzen. Den Zeugen war zuvor ein Mann mit Kapuzenpulli aufgefallen, der sich erst hinter Autos wegduckte und dann davonlief. Ein Sachverständiger sei zu dem Schluss gekommen, dass der Brand absichtlich gelegt war.
