Verdächtiger Anis Amri Vor aller Augen untergetaucht
Düsseldorf · Eine gescheiterte Abschiebung, eingestellte Ermittlungen, ein abgetauchter Gefährder – das Attentat von Berlin könnte Ergebnis einer beispiellosen Behördenpanne gewesen sein. Im Mittelpunkt steht der Tatverdächtige Anis Amri.
Eine gescheiterte Abschiebung, eingestellte Ermittlungen, ein abgetauchter Gefährder — das Attentat von Berlin könnte Ergebnis einer beispiellosen Behördenpanne gewesen sein. Im Mittelpunkt steht der Tatverdächtige Anis Amri.
Dessen Papiere waren im Fußraum des Berliner Terror-Lkw gefunden worden. Der Tunesier war von den deutschen Sicherheitsbehörden länderübergreifend als Gefährder eingestuft. Das bestätigte NRW-Innenminister Ralf Jäger bei einer Pressekonferenz am Mittwochnachmittag.
Zwischenzeitlich wurde gegen Anis Amri demnach sogar wegen des Verdachts auf Vorbereitung einer staatsgefährdenden Straftat ermittelt. Die Ermittlungen führte der Berliner Generalstaatsanwalt. Sie wurden eingestellt, weil die Beweise letztlich nicht für eine Anklage reichten.
Die Ausländerbehörde des Kreises Kleve scheiterte unterdessen mit dem Versuch, den wegen Körperverletzung vorbestraften Tunesier auszuweisen. Grund war offenbar dessen Heimatbehörde: Diese habe sich geweigert, Passersatzpapiere für Anis Amri auszustellen, so Innenminister Jäger: "Es gab offensichtlich kein Interesse seitens Tunesiens, diesen Mann zurückzunehmen." Und weiter: "Bezeichnenderweise sind die Passersatzpapiere aus Tunesien genau heute eingetroffen."
"Wir haben nur seine Papiere in dem Lkw gefunden. Das ist noch kein Beweis"
Womöglich saß Anis Amri wegen der zwischenzeitlich geplanten Abschiebung sogar im Gefängnis: Eine Person mit diesem Namen sei am 30. Juli bei einer Routinekontrolle der Polizei in Friedrichshafen aufgegriffen worden, weil sie abgeschoben werden sollte, sagte der Leiter des Amtsgerichts Ravensburg der Nachrichtenagentur dpa. Nach der Festnahme sei A. in die örtliche Justizvollzugsanstalt (JVA) gebracht und schließlich vorzeitig entlassen worden - auf Anordnung der zuständigen Ausländerbehörde bei der Kreisverwaltung Kleve.
Lkw fährt in Berliner Weihnachtsmarkt - Bilder aus der Nacht
Innenminister Jäger betonte indes, dass eine Beteiligung von Anis Amri an dem Terroranschlag noch nicht bewiesen sei. "Wir haben nur seine Papiere in dem Lkw gefunden. Das ist noch kein Beweis."
Anis Amri soll im Juli 2015 in Deutschland eingereist sein. Nach längeren Aufenthalten in NRW, wo er auch Kontakt zum Terrornetz des im November verhafteten Irakers Abu Walaa gehabt haben soll, hielt er sich zuletzt überwiegend in Berlin auf. Zu den engmaschigen Überwachungsmaßnahmen, denen Gefährder in NRW üblicherweise unterzogen werden, gehören auch Telefonüberwachungen. Medienberichte, denen zufolge Anis Amris Telefon überwacht wurde, wollte das Innenministerium nicht kommentieren.
Im Umfeld des Ministeriums hieß es, in NRW sei Anis Amri "sehr weitgehend bis lückenlos" überwacht worden. Auf die Frage, ob die Berliner Kollegen ähnlich konsequent gegen den behördlich bekannten Gefährder vorgegangen seien, hält man sich im NRW-Innenministerium auffallend zurück.
