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"Wer Vollzeit arbeitet, muss mehr haben": Von der Leyen lässt Höhe von Hartz IV offen

"Wer Vollzeit arbeitet, muss mehr haben" : Von der Leyen lässt Höhe von Hartz IV offen

Berlin (RPO). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat offen gelassen, wie stark die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger künftig steigen werden. Derzeit entwickele ihr Ministerium neue Grundlagen zur Berechnung des Regelsatzes.

Das sagte die Ministerin der "Bild"-Zeitung vorab. Das Bundesverfassungsgericht hatte dies im Februar angemahnt. Es werde derzeit "an der Lebenswirklichkeit" berechnet, was ein Mensch zum Leben brauche, sagte von der Leyen. "Was unterm Strich herauskommt, steht erst im Herbst fest."

Auf die Frage, ob die Regelsätze von derzeit 359 Euro im Monat für Singles - wie am Wochenende spekuliert - auf bis zu 400 Euro steigen könnten, ließ von der Leyen offen: "Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass 400 Euro erreicht werden."

Abstand zum Niedriglohn nicht verringern

Die Ministerin betonte, dass es nicht zu einer weiteren Verringerung des Abstandes zwischen den Einkommen Vollzeit arbeitender Geringverdiener und Hartz-IV-Empfänger kommen dürfe. "Wer Vollzeit arbeitet, muss mehr haben, als der, der vom Staat allein lebt. Erfreulicherweise wird ja jetzt im Aufschwung auch gerade in den unteren Lohngruppen mehr verdient."

Zu ihren Plänen für die Verbesserung der Hartz-IV-Kinderleistungen sagte die CDU-Politikerin: "Wir wollen die Chancen der Kinder verbessern. Zu viele bedürftige Kindern lungern auf der Straße herum, weil es vorne und hinten nicht reicht."

Das System solle "so verändert werden, dass es einen einfachen Zugang zu Förderkursen, Sport- oder Musikvereinen für bedürftige Kinder gibt und dass sie auch da hingehen". Um das zu verwirklichen, solle ein "Bildungspass" eingeführt werden, "der einfach zu benutzen ist".

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(apd/nbe)