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Volkspartei SPD in der Existenzkrise

In neuer Umfrage unter 20 Prozent : Volkspartei SPD in der Existenzkrise

Die Sozialdemokraten hangeln sich von einem Umfragetief zum nächsten. Beim Meinungsforschungsinstitut Forsa sind sie nun unter 20 Prozent gerutscht. Für eine Volkspartei ist das eine Existenzkrise.

Die schlechten Umfragewerte der SPD verhalten sich wie ein resistenter Keim. Gleichgültig, welches Mittel die Partei sich und ihren möglichen Wählern verabreicht, es hilft nichts. Im Gegenteil: Die Lage verschlimmert sich weiter.

Bei allen Umfragen muss man sich stets bewusst machen, dass sie selbstverständlich keine künftigen Wahlergebnisse abbilden. Im Gegenteil: Der Wähler entscheidet immer knapper vor einer Wahl, wo er sein Kreuz macht. Das führte in den vergangenen Jahren auch dazu, dass die Umfrageinstitute längst nicht mehr so exakt Wahlergebnisse prognostizieren können, wie das noch vor 20 Jahren möglich war.

Auch die Stimmungen gegenüber den Parteien wandeln sich inzwischen sehr schnell. Nun kann man das für die SPD positiv interpretieren — nach dem Motto: Alles halb so schlimm. 25 Prozent plus x wird es 2017 schon geben. Doch der Befund kann auch zum Pessimismus Anlass geben: Noch fünf Prozent weniger und die SPD als Volkspartei ist erledigt.

Die Sozialdemokraten haben vor allem das strategische Problem, dass sie keine rechte Antwort auf die Frage geben können, wozu sie gebraucht werden. Wer für ein "Weiter so" ist, wählt die CDU. Wer dagegen ist, hat links und rechts mit Linkspartei und AfD reichlich Auswahl, seinen Protest zu bekunden.

Nun argumentieren die Sozialdemokraten, sie seien der Motor, das Korrektiv, der Aufpasser für die Union — als Zukunftsperspektive sieht der Wähler das aber nicht. Auch die Hinweise der SPD, wonach sie Mindestlohn, Rente ab 63, Frauenquote und vieles mehr in der Regierung durchgesetzt haben, sind korrekt, für die nächste Wahl aber nicht mehr entscheidend.

Die immer neuen Scharmützel wirken kopflos

Während die Sozialdemokraten trotz der schlechten Umfragewerte auf Kurs geblieben sind, drohen sie nun die Nerven zu verlieren. Das Chaos um die Kanzlerkandidatur erweckt den Eindruck, dass eigentlich niemand antreten will. Das ist fatal für eine so traditionsreiche und stolze Partei. Die immer neuen Scharmützel in der Regierung um Themen wie Integration, Lohngleichheit und Glyphosat wirken kopflos. Auch der plötzliche Links-Schwenk des Parteichefs ist schwer nachvollziehbar.

Noch Ende vergangenen Jahres mahnte er die Genossen im Dienste des Erfolgs zu einem wirtschaftsfreundlichen Kurs. Nun sucht er das Glück wieder links. Dabei macht er Politik für Gruppen, die als Wähler nur schwer zu gewinnen sind: Langzeitarbeitslose, Geringverdiener und jene, die sich von der Gesellschaft abgehängt fühlen, sehen nicht gerade in der SPD ihren Interessensvertreter. Wenn sie zur Wahl gehen, stimmen sie eher für die Linkspartei oder die AfD.

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(qua)