Partei beklagt Ausgrenzung Fünfter AfD-Kandidat scheitert für Vizepräsidentenposten im Bundestag
Berlin · Wieder nicht genug Stimmen: Auch der fünfte Kandidat der Alternative für Deutschland wird nicht zum Vizepräsidenten im Bundestag gewählt.
Die AfD hat im Bundestag ihren fünften Kandidaten für das Amt eines Vizepräsidenten aufgeboten – und ist auch mit ihm im ersten Anlauf gescheitert. Der aus dem sächsischen Bautzen kommende Abgeordnete Karsten Hilse erhielt am Donnerstag nicht die erforderlichen 355 Stimmen.
Für den 55 Jahre alten gelernten Elektromonteur und späteren Polizeibeamten stimmten nur 154 Abgeordnete. Es gab 473 Nein-Stimmen und 30 Enthaltungen.
Zuvor waren bereits vier andere AfD-Abgeordnete gescheitert: Zuletzt traf es im Dezember Paul Viktor Podolay, davor schon Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten. Sie fielen alle in drei Wahlgängen durch. Eigentlich steht jeder Fraktion ein Vizepräsidentenposten zu, sie muss für ihren Kandidaten aber eine Mehrheit bekommen.
Aus Sicht der AfD ist die Nicht-Wahl ihrer Kandidaten ein undemokratischer Akt der Ausgrenzung. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen begründen ihr Nein mit der politischen Einstellung und früheren Äußerungen der Kandidaten oder mit ihrer generellen Ablehnung der AfD.
